Ergebnisse filtern
-
Abschied durch die Hintertür
Bush verabschiedet sich in Deutschland. Kein Bad in der Menge, kein Händeschütteln, keine Öffentlichkeit. Abschied durch die Hintertür – das ist angemessen. Bush ist in Deutschland unpopulär. Das wiss... Weiterlesen
-
Gefragt sind Lösungen, nicht Losungen
Wer wirklich etwas für Arbeitnehmer, Geringverdiener, Familien und Rentner tun will, muss das gesamte Steueränderungsgesetz von 2006 zurücknehmen, das CDU, CSU und SPD damals in großer Einmütigkeit ve... Weiterlesen
-
Ungleichheit im Betrieb zementiert
Es ist mir unbegreiflich, dass Arbeitsminister Scholz die Einigung mit seinen Minister-Kollegen als Erfolg feiert. Das ist der blanke Zynismus. Scholz freut sich darüber, dass die deutschen Gesetze zu... Weiterlesen
-
Aus Verlierern keine Gewinner machen
Der im Vergleich zur letzten Kreistagswahl flächendeckende Wahlantritt täuscht über die hohen Verluste der NPD in vielen ihrer bisherigen Hochburgen hinweg. In Königstein fiel sie von 20 auf 10 Prozen... Weiterlesen
-
Hartz IV unter Kontrolle des Vogelbergskreises?
Der Kreis Vogelsberg gehört zu den 69 Optionskommunen, die versuchsweise Bewilligung und Abwicklung des Arbeitslosengeldes II und die Eingliederungsmaßnahmen von Langzeitarbeitslosen ohne die Bundesag... Weiterlesen
-
Gleichstellung auf dem Papier
Es hat den Frauen in Deutschland nichts gebracht, dass eine Frau das Land regiert. Trotz rechtlicher Gleichstellung besteht die Ungleichheit zwischen Frauen und Männern fort, vor allem in der Berufswe... Weiterlesen
-
Wahlkampfmanöver oder Politikwechsel?
Links wirkt. Mit Blick auf die Wahlen im nächsten Jahr und sinkende Umfragewerte versucht die SPD nun offenbar, die erschreckenden Defizite ihrer eigenen Politik zu erkennen. Es war die SPD, unter der... Weiterlesen
-
DIE LINKE bei den sächsischen Kommunalwahlen
Mit dem Ergebnis unseres Kandidaten Dr. Klaus Sühl haben wir im Kampf um den Oberbürgermeister in Dresden unser Wahlziel erreicht: Mit unserem 2. Platz muss sich die CDU einem zweiten Wahlgang stellen... Weiterlesen
-
Realistische Chance auf Einzug in den Landtag
Jetzt zeigt sich: Wir haben auch im Freistaat eine realistische Chance auf den Einzug in den Landtag. Offenbar will die bayerische Bevölkerung den Wandel. Einen Kurswechsel für Bayern kann es nur gebe... Weiterlesen
-
Wahlkampf um Haushaltsmittel entbrannt
Große Einigkeit herrschte bei Regierung und Koalition zu Beginn der Legislatur, als es darum ging, die kleinen Leute mit Mehrwertsteuererhöhung, Kürzung der Pendlerpauschale und des Kindergeldes zu be... Weiterlesen
