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Verschiebebahnhof Erbschaftssteuer
Jährlich wechseln über Erbschaften Milliardensummen den Besitzer. Eine Erbschaftssteuerreform wäre eine gute Gelegenheit, starke Schultern stärker zu belasten. Grundsätzlich muss gelten: Hohe Vermögen... Weiterlesen
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Schlimmer Tag für Hessen
Damit ist die Chance auf einen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen durch den rechten SPD-Flügel torpediert worden. Das ist schlimm für die Menschen in Hessen, weil damit die unsoziale Politik von... Weiterlesen
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Gesetzlicher Mindestlohn wäre Konjunkturmotor
"Die direkten Mehrausgaben des Staates liegen bei höchstens zehn Milliarden Euro. Viel zu wenig. Und falsch eingesetzt. Das Schwergewicht des 'Konjunkturpaketes' besteht vor allem in steuerlichen Erle... Weiterlesen
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Mehr muss drin sein!
Die Arbeitgeberseite kann es drehen, wenden und schönreden, wie sie will: Fakt ist, das vorgelegte Angebot ist eine einzige Frechheit. Die angebotenen 2,1 Prozent - oder in der Mogelpackung 2,9 Prozen... Weiterlesen
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Hessische LINKE ist stabile und verlässliche Kraft
Mein Glückwunsch geht an die hessischen Genossinnen und Genossen. Mit 90,37 Prozent Zustimmung zum eingeschlagenen Weg hat DIE LINKE in Hessen erneut Politikfähigkeit bewiesen. Die sechs Stimmen der F... Weiterlesen
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Vor dem Schaden klug sein!
Auch wenn die Arbeitslosenzahl erstmals seit 1992 unter die 3-Millionen-Grenze gefallen ist: Der Optimismus ist verflogen. Die politisch Verantwortlichen waren am Aufschwung der letzten Monate nur mit... Weiterlesen
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Marx zurück an der Uni - gerade in der Finanzkrise 1400 Studierende bei Veranstaltungsreihe von DIE LINKE.SDS
Wir freuen uns über diesen Erfolg des Studierendenverbandes. Damit kann eine Bildungsbewegung in Gang gebracht werden, die die Kapitalismuskritik wieder entdeckt. Nicht zuletzt angesichts Finanzkrise ... Weiterlesen
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Erbschaftssteuer darf nicht sterben
Gestorben wird immer. Vererbt auch – und zwar immer mehr. Ganz ohne eigenes Zutun, eigene Leistung, wechseln jährlich Milliardensummen den Besitzer. Mit einer vernünftigen Erbschaftssteuer, wie in and... Weiterlesen
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Zur Entscheidung des Bezirksvorstands Neukölln
Die Entscheidung des Bezirksvorstands Neukölln nehme ich zur Kenntnis. Der Bezirksvorstand Pankow hat in zwei anderen Fällen, in denen es um vergleichbare Vorwürfe ging, für unsere Widersprüche entsch... Weiterlesen
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Für die Beschäftigten hat es nie einen Aufschwung gegeben
Diese Daten sind eine Ohrfeige für die Große Koalition. Sie hat Milliarden für bankrotte Banken übrig, aber keinen Finger für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerührt. Vom Aufschwung ist praktis... Weiterlesen
