Ergebnisse filtern
-
Union im Zugzwang
Links wirkt – auch in der Frage der Abgeordnetenbezüge. Offensichtlich hat jetzt die Union mit Blick auf die Bundestagswahl 2009 kalte Füße bekommen. Die Aussetzung der Diätenanpassung ist eine erste ... Weiterlesen
-
Bundesregierung muss Zeichen setzen
DIE LINKE verurteilt das Vorgehen der italienischen Regierung gegen Sinti und Roma auf das Schärfste. Wir fordern von der Bundesregierung, insbesondere von Bundeskanzlerin Merkel ein unmissverständlic... Weiterlesen
-
Armutszeugnis für die SPD
Die Zunahme von Armut ist kein Naturgesetz, sondern hausgemacht. Wer sich dem gesetzlichen Mindestlohn verweigert, befördert Armut trotz Arbeit. Wer auf Hartz IV beharrt, verurteilt Menschen zu Armut ... Weiterlesen
-
Zunehmende Armut ist Ergebnis der Regierungspolitik
"Hartz IV-Repression, Druck auf die Löhne, Kinder als Armutsrisiko, Mehrwertsteuererhöhung und Rentenkürzung auf der einen Seite stehen Steuererleichterungen für Vermögende und Konzerne, maßlose Manag... Weiterlesen
-
Schutz der Artenvielfalt als Lebensgrundlage muss verstärkt werden
Die Umsetzung der UN-Konvention zur Artenvielfalt ist äußerst mangelhaft, der Handlungsbedarf entsprechend groß. Täglich sterben weltweit rund 150 Tier- und Pflanzenarten aus, akut bedroht sind derzei... Weiterlesen
-
Teilprivatisierung der Bahn muss verhindert werden!
Mit der Gründung der Holding „Mobility and Logistik AG" hat der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG eine entscheidende Weiche in Richtung Teilprivatisierung der Deutschen Bahn gestellt. Zwar soll die I... Weiterlesen
-
Recht auf politische Betätigung wahrnehmen
Das Recht auf politische Betätigung haben sich Frauen einst hart erkämpfen müssen. In vielen Lebensbereichen ist allerdings auch heute eine Gleichberechtigung alles andere als Realität. Überholte Must... Weiterlesen
-
Erheblichen Nachholbedarf
"Für Kleine Großes leisten" – unter diesem Motto steht in diesem Jahr der internationale Familientag in Deutschland. Wenn man dieses Motto als Verpflichtung nimmt, hat die Politik in Deutschland einen... Weiterlesen
-
Verkehrte Welt
Wenn die heute bereits bekannt gewordenen Fakten stimmen, geht es offenbar nicht um den Schutz der Verfassung sondern eher um politisches Kalkül. Hier wird versucht, mit den Mitteln des Verfassungssch... Weiterlesen
-
Haushaltssanierung zu Lasten der Kinder
Die aktuelle Steuerschätzung bringt es an den Tag: Die Große Koalition saniert die Staatsfinanzen nicht nur zu Lasten von Arbeitnehmern, Geringverdienern und Rentnern sondern auch zu Lasten der Kinder... Weiterlesen
