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Idee des demokratischen Sozialismus lebt
Der 40. Jahrestag der Niederwerfung des Prager Frühlings ist uns Anlass, einen der großen Versuche zu würdigen, auf europäischem Boden einen „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ zu verwirklichen. Wi... Weiterlesen
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Bei Hartz IV: Keine Persönlichkeits- und Datenschutzrechte
Während sich die Grünen in populistischen Forderungen nach der Aufnahme des Datenschutzes ins Grundgesetz ergehen, offenbart sich, dass die Ausführungen der von ihnen beschlossenen Hartz-IV-Gesetze ek... Weiterlesen
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Keine Angleichung nach unten
Nach den Rentenkürzungen der letzten Jahre will die Große Koalition jetzt auch die Altersversorgung der Beamten stutzen. Unions-Vize Wolfgang Bosbach kann sich eine Angleichung der beiden Systeme nur ... Weiterlesen
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Rechtsstaat statt Kulturkampf
Dieser ganze Vorfall bestärkt mich in der Auffassung, dass hier von DCRS bewusst oder unbewusst ausländerfeindliche Ressentiments geschürt werden. Ich empfehle Demokratinnen und Demokraten in diesem L... Weiterlesen
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Weniger wäre mehr
Gestern vermeldet der Vorstand der Bahn Riesen-Gewinne und kündigt gleichzeitig eine Erhöhung der Fahrpreise an. Heute nun sickert durch, dass Herr Mehdorn sein Unternehmen im Oktober an der Börse pla... Weiterlesen
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Edathy muss auch Taten folgen lassen
Nach Jahren der Verweigerung hat die Große Koalition augenscheinlich erkannt, dass das Datenschutzrecht dringend modernisiert werden muss. Sebastian Edathy will direkt nach der Sommerpause entsprechen... Weiterlesen
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Kein Zurück zu Lehrlingszeiten
Die deutschen Unternehmen stehlen sich seit Jahren aus der Verantwortung nach ausreichenden und guten Ausbildungsplätzen. Zugunsten steigender Gewinne wurden Investitionen in die Zukunft und das eigen... Weiterlesen
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Nicht hinnehmbare Entgleisung
Die Entgleisungen von Huber und Haderthauer sind nicht hinnehmbar und müssen aus der Welt geräumt werden. Aber vor allem muss die SPD endlich Klarheit schaffen, ob und wie sie in Deutschland mehr sozi... Weiterlesen
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Künast Vorstoß nicht die beste Lösung
Nicht nur der aktuelle Datenschutzskandal um den vermutlich illegalen Verkauf personenbezogener Daten verlangt eine intensive Auseinandersetzung mit dem Themen Datenschutz und Datensparsamkeit. Die Gr... Weiterlesen
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Das Verbot von Diskriminierungen jeglicher Art ist eine Frage der Menschenrechte und keine Kostenfrage
Pünktlich zum 2. Jahrestages des Inkrafttretens des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes (AGG) am 18. August setzt die bundesdeutsche Wirtschaft ihr neoliberales Lamentieren über dieses Gesetz fort. Bi... Weiterlesen
