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Endlich Realitäten anerkennen
Der Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan ist ein Kriegseinsatz. Da nützen alle schönen Umschreibungsversuche der Bundesregierung nichts. Es ist gut, dass die klaren Worte des Bundeswehrverbandes ... Weiterlesen
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Hubers Tiefschlag gegen Demokratie
Erwin Huber ist ein unbelehrbarer Demagoge und kalter Krieger. Seine Ausfälle sind mittlerweile nicht nur peinlich, sondern demokratiefeindlich. Wer Wählerinnen und Wähler beschimpft, weil sie von ihr... Weiterlesen
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Gleiche Brüder, gleiche Kappen
Koch und Steinbrück machen deutlich: Mit SPD und Union wird die Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer nicht wieder eingeführt werden, es sei denn, das Bundesverfassungsgericht zwingt sie dazu. Als ... Weiterlesen
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Letzte Sozialdemokraten in der SPD auf verlorenem Posten
60 namhafte SPD-Mitglieder haben in einem Papier gegen die zunehmende Verarmung protestiert und eine politische Umkehr, weg von der der Agenda 2010, gefordert. Dass die SPD-Rechten dies ablehnen ist k... Weiterlesen
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Hausaufgaben nicht gemacht
Links wirkt – auch in der Bildungspolitik. Die Kanzlerin geht auf „Bildungsreise“ und plant einen Bildungsgipfel, die SPD entdeckt längeres gemeinsames Lernen, Ganztagsangebote und unentgeltliche Bild... Weiterlesen
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Friedliche Konfliktlösungen bestimmen das politische Profil der LINKEN
Vor 69 Jahren wurde von deutschem Boden aus der 2. Weltkrieg entfesselt. Heute gedenkt die europäische Friedensbewegung den Millionen Opfern dieses Krieges und den Opfern aller nachfolgenden Kriege un... Weiterlesen
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Längst noch nicht reif für die Rente
Am 1. September 1948 trat in Bonn der von den elf Ministerpräsidenten der deutschen Länder der westlichen Besatzungszonen auf Anweisung der drei Westmächte eingesetzte Parlamentarische Rat zusammen. A... Weiterlesen
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Lohnniveau muss Weckruf sein
Schwächere Konjunktur, aber kein Ende des Jobbooms – so fassen Analysten in der Wirtschaft die Situation auf dem Arbeitsmarkt zusammen. Die Regierung freut sich völlig unverdient. 3,195 Millionen Arbe... Weiterlesen
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Ausbildungspakt reicht bei weitem nicht aus
Jährlich verspricht die Bundesregierung allen Schulabgängern ausreichend Ausbildungsplätze, dennoch mussten sich im August 129.000 unversorgte junge Menschen auf nur 74.000 offene Lehrstellen bewerben... Weiterlesen
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Bundeswehr sofort aus Afghanistan abziehen
DIE LINKE spricht den Angehörigen des Soldaten ihr tiefes Mitgefühl aus. Angesichts des fortdauernden Kriegs in Afghanistan muss sich die Bundesregierung endlich ihrer Verantwortung stellen und den Bu... Weiterlesen



