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Verbot längst überfällig
Das Verbot des neonazistischen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) ist schon lange überfällig. Jedes weitere Zögern wird die Nazis in ihrem abstrusen Weltbild bestärken. Es ist ungeheuerlich, ... Weiterlesen
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Für ein Europa der Gerechtigkeit und der Solidarität
Mit einem Brief der beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wurde der Entwurf jetzt den Mitgliedern der Partei zur Diskussion übergeben. Bis zum 30. November 2008 können Vorschläge, Ände... Weiterlesen
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DIE LINKE hat sich als politische Kraft etabliert
DIE LINKE ist eine Partei mit klar erkennbarem politischem Gestaltungsanspruch, bei der auch Protest gegen sozial ungerechte Zustände gut aufgehoben ist. Die heute vorgestellte Studie zeigt, dass die ... Weiterlesen
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Gegen die ausufernde Überwachung durch Staat und Wirtschaft
Auch angesichts des neuerlichen Telekom-Skandals ist gerade jetzt ein deutliches Zeichen für tatsächlichen Datenschutz, eine Stärkung der Bürgerrechte und gegen den drohenden präventiven Sicherheitsst... Weiterlesen
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Rückzug der Bundeswehr und Ausbau der humanitären Hilfe
Während der Bundestag über die Mandatsverlängerung diskutiert, haben Aktive der Friedensbewegung heute Unterschriften gegen die Mandatsverlängerung übergeben. Diese Unterschriften stehen für Millionen... Weiterlesen
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Mit Hartz IV ist keine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben möglich
Das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung hat eine umfassende Befragung von Hartz IV Beziehenden durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen: Die Regelsätze sind deutlich zu niedrig und verstoßen gege... Weiterlesen
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Feminismus erfordert heute eine globale Strategie
Fotos "Ohne Frauen ist kein Programm zu machen!" war das Motto und die einmütige Forderung des Frauenkongresses der Linken. Mehr als 130 Frauen kamen am Wochenende in Erkner zusammen, um den Anspruch ... Weiterlesen
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Fortsetzung des innenpolitischen Irrweges
Mit der Einigung der Großen Koalition, den Artikel 35 des Grundgesetzes zu ändern, treten Union und SPD das Erbe des Parlamentarischen Rates mit Füßen. Während der Parlamentarische Rat vor 60 Jahren v... Weiterlesen
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Deutschland braucht einen Zukunftsplan, der Ost und West miteinander verbindet
Nach fast zwei Jahrzehnten Deutscher Einheit ist es an der Zeit, dass die Regierenden endlich die wirkliche Einheit vollziehen und sich nicht nur in festlichen Reden gute Taten bescheinigen. Nach wie ... Weiterlesen
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Zeit der Kreuzritter ist jetzt auch in Bayern vorbei
Jetzt streicht auch der zweite Kreuzritter die Segel. Ich darf daran erinnern, dass ich vor dem Wahltag gesagt habe, dass am Ende die Kreuzritter aus dem heiligen Land vertrieben werden. Die Botschaft... Weiterlesen
