Wer Kinderrechte im Grundgesetz verankern will, der muss gleichzeitig auch Wege zur Überwindung von Hartz IV und für mehr Chancengleichheit in der Bildung aufzeigen. Das hat die Union offenbar erkannt...
Weiterlesen
Mit dem Eintritt in die "Rote Hilfe" e.V. wollen wir der Solidaritätsorganisation demonstrativ zur Seite zu stehen. In Zeiten, in denen Teile der Exekutive linkes Engagement kriminalisieren, muss die ...
Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, DIE LINKE hat 2007 nicht nur die politische Landschaft verändert, sie hat das Thema soziale Gerechtigkeit wieder auf die Tagesordnung gesetzt. Wir haben in Deutschland k...
Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, Lothar Bisky hat dargelegt: 2007 war das Jahr der LINKEN. Heute vor einem Jahr hat kaum jemand geglaubt, dass wir den Prozess zur Bildung der Partei DIE LINKE so erfolgr...
Weiterlesen
Der Erkenntniszugewinn der Familienministerin in der Frage der Kinderrechte ist beachtlich. Sie bewegt sich damit auf der Höhe der Programmatik der LINKEN. In der Linksfraktion im Deutschen Bundestag ...
Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, zu dieser Stunde unterzeichnen in Lissabon die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den EU-Reformvertrag. Sollte er von allen Ländern ratifiziert werden, t...
Weiterlesen
Heute unterzeichnen in Lissabon die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten den Reformvertrag. Sollte er von allen Ländern ratifiziert werden, tritt er in Kraft und wird als Vertrag von Lis...
Weiterlesen
Nun haben es CDU/CSU, FDP, Bündnis90/Die Grünen und SPD auch von einem Wirtschaftsinstitut bestätigt bekommen: Die Armutsquote bei Bezieherinnen und Beziehern von sozialen Transfers hat sich mit der E...
Weiterlesen
Kurt Becks Gedächtnis ist offenbar nicht das Beste. Es ist gerade erst eine Woche her, dass sein Genosse und Arbeitsminister Scholz in Brüssel eine europäische Einigung zur Leiharbeit verhindert hat. ...
Weiterlesen
Es ist unerträglich, dass Bahnchef Mehdorn indirekt mit dem Abbau von Arbeitsplätzen in Berlin droht, weil der Senat sich gegen die von ihm betriebene Privatisierung der Bahn stellt. Die Bahn ist nich...
Weiterlesen