Ergebnisse filtern
-
Wer Rechtsextremismus salonfähig macht, ist untragbar
In diesem Interview versucht der Mügelner Bürgermeister Deuse (FDP) weiterhin, den rechtsextremen Hintergrund der Hetzjagd von acht indischen Bürgern am 19. August zu leugnen. Seiner Argumentation zuf... Weiterlesen
-
Schäuble stellt Rechtsstaat auf den Kopf
Schäuble scheint in seinem Überwachungswahn keine Grenzen mehr zu kennen. Unabhängig von der Frage, ob es technisch möglich ist, was sich der Bundesinnenminister wünscht, ist eines offenkundig: Er wil... Weiterlesen
-
Aktive Arbeitsmarktpolitik: Fehlanzeige
Der schwächer werdende Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist ein Alarmzeichen und macht den Handlungsbedarf der Regierung deutlich. Bisher ist aktive Arbeitsmarktpolitik Fehlanzeige. Gerade auf diesem e... Weiterlesen
-
Zentralabitur kann Misere des Bildungssystems nicht kurieren
Die Einführung eines Zentralabiturs in Deutschland als Ausweis für mehr Einheitlichkeit im Bildungswesen ist nicht mehr als ein Placebo. Wer glaubt, mit zentralen Abiturprüfungen die Misere des Bildun... Weiterlesen
-
Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht ...
Ich darf daran erinnern, dass während die Politik noch über die Rechtsgrundlage von Online-Durchsuchungen debattiert hat, die Geheimdienste bereits vor zwei Jahren klammheimlich Tatsachen geschaffen h... Weiterlesen
-
Eigentliche Verhandlungen beginnen erst jetzt
Es ist gut, dass die drei Gewerkschaften wieder an einem Tisch sitzen und mit der Bahn verhandeln. Das ist ein wichtiges Signal, weil die Bahnbeschäftigten die kommenden Tarifverhandlungen einheitlich... Weiterlesen
-
DIE LINKE wirkt: SPD will jetzt auch eine Schule für alle
Nachdem es der LINKEN bereits beim Mindestlohn gelungen ist, Druck auf die SPD auszuüben, bewegt diese sich nun auch in der Bildungspolitik nach links. Die Entscheidung des Landesparteitages der SPD i... Weiterlesen
-
Für eine Neuaneignung antifaschistischer Traditionen
Meine Damen und Herren, vielleicht beginne ich mit einer Bemerkung zur Idee von Kurt Beck, ein NPD-Verbot einzuleiten. Es hat am Rande auch unsere Parteivorstandssitzung beschäftigt, denn immerhin ist... Weiterlesen
-
Das beschlossene Wahlziel ist 10 plus XXL
Meine Damen und Herren, von mir ein paar wenige Bemerkungen zu dem Tagesordnungspunkt, der zumindest zeitlich den größten Umfang eingenommen hat. Das war die Debatte um Grundsätze und Ziele der Partei... Weiterlesen
-
Kostenlose Schulspeisung allein kann Armut nicht bekämpfen
Wir freuen uns über den Realitätsgewinn von Frau Künast und unterstützen diese langjährige linke Forderung. Gleichzeitig möchten wir daran erinnern, dass es konkrete Ursachen für wachsende Kinderarmut... Weiterlesen
