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Rösler-Reform muss gestoppt werden
Guten Tag meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht heute um die Gesundheit, die aufgrund der aktuellen Reformvorschläge in der Bundesrepublik Deutschland infrage gestellt ist. Ich möchte Sie übe... Weiterlesen
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DIE LINKE ist Lobby für Erwerbslose und Niedrigverdiener
Guten Tag, dieses Wochenende war ein gutes Wochenende für DIE LINKE. In Potsdam haben Bürgermeisterwahlen stattgefunden und unser Genosse Hans-Jürgen Scharfenberg hat es dort mit einem guten Ergebnis ... Weiterlesen
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"Rot-Rot-Grün im Bund ist nur eine fiktive Option"
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Für ein Europa ohne Diskriminierung
In einem Brief an die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Dr. Viviane Reding, hat Gesine Lötzsch den Dank der Partei DIE LINKE für die... Weiterlesen
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LINKE fordert Überprüfung der Barrierefreiheit kreiseigener Gebäude
Im Antrag wird die Verwaltung aufgefordert zunächst festzustellen wie viele Gebäude betroffen sind und wie die dortigen Mängel aussehen. Anhand der Ergebnisse sollen die Kosten zur Beseitigung der Män... Weiterlesen
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"Die Meinungsfreiheit muß höher stehen als die Parteidisziplin"
"Wird das Ja zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der Wille zur Verteidigung des demokratischen Staates, durch das abstrakte Ja zum jeweiligen Staat, in dem wir leben, ersetzt, so ist die schiefe E... Weiterlesen
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Bundesregierung hat ein großes Demokratieproblem
Einen schönen guten Tag, ich begrüße Sie recht herzlich. Ich möchte mich zu fünf Punkten kurz äußern: erstens zu den Haushaltsberatungen, die in dieser Woche im Deutschen Bundestag beginnen, zweitens ... Weiterlesen
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Für gemeinsame Kämpfe und Streiks
Unterstützt den europäischen Aktionstag gegen die Kürzungspolitik: Den 29. September zu einem Tag des aktiven Widerstands, von Protesten und Streiks überall in Europa machen! Wir begrüßen die Initiati... Weiterlesen
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Zombie-Bank HRE
Mit dem Geld hätte man eine perfekte Kinderbetreuung aufbauen können! Es ist zu befürchten, dass es in Zukunft weitere "Hilferufe" geben wird. Ein Fass ohne Boden! Steinbrück und Merkel erklärten Ende... Weiterlesen
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"Wir konzentrieren uns wirklich auf die Proteste"
