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Die Hoffnung nach Europa zurückbringen
Ein Bericht von Claudia Haydt Unter dem Motto "Change Europe!" (Verändert Europa!) trafen sich am Wochenende (13.-15.2013) Delegierte der 33 Mitgliedsparteien der Europäischen Linken (EL) zu deren all... Weiterlesen
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Wähler wollen eine wirksame Opposition
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Haushalt der Region Hannover muss sozialer werden!
Kommunale Kliniken retten LINKE & PIRTAEN haben sich den Schutz der kommunalen Krankenhäuser vor Schließungen und Privatisierungen auf die Fahnen geschrieben. Damit die Region den angeschlagenen Klini... Weiterlesen
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Ausreichend Schulplätze und schnelle Zuweisung für Flüchtlingskinder
In einigen Stadtvierteln werden schon jetzt Plätze in Seiteneinsteigerklassen knapp. Deshalb möchte die Linksfraktion, dass Schulen, die Seiteneinsteigerklassen bilden, schneller saniert bzw. ausgebau... Weiterlesen
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Tübinger Linke stimmt dem Kreishaushalt zu - Kreistag fordert mehr Landesmittel für Flüchtlingsunterbringung
Unsere Anträge für ein Sozialticket und für die Senkung der Schülerfahrpreise im NALDO wurden von den anderen Fraktionen nicht unterstützt. Lediglich die SPD zog mit einem Antrag nach, der ebenfalls a... Weiterlesen
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Weder Kooperationspartner noch Politikwechsel
Wahrscheinlich ist, dass die Grünen noch stärker in die Mitte rücken und die SPD offensiv ihre Rolle als soziales Gewissen in der großen Koalition einnehmen wird. DIE LINKE ist daher gut beraten, wenn... Weiterlesen
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Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch
Bernd Riexinger zu den Wahlziele der LINKEN: Wir treten an, um Europa sozialer, gerechter und friedlicher zu machen. In Deutschland wollen wir mindestens unser Bundestagswahlergebnis bestätigen. Europ... Weiterlesen
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Mit Mindestlohn gegen Lohndumping?
Der gesetzliche Mindestlohn soll jetzt kommen. Union und SPD wollen ihn ab 2015 einführen. Im Grundsatz ein begrüßenswerter sozialpolitischer Fortschritt. Für rund sechs Millionen Beschäftigte, die he... Weiterlesen
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Heilig’s Blechle: Grüne Kritik am Staudammprojekt Belo Monte ist reines Lippenbekenntnis!
Mit der Ablehnung unseres Antrags wurde die Solidarität allerdings ganz schnell wieder zum reinen Lippenbekenntnis. Mit der Zustimmung hätte die Grünen-Fraktion Verantwortung zeigen können. So beweise... Weiterlesen
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Flüchtlinge begrüßen und Wohnungen bereitstellen
Zur kurzfristigen Unterbringung stehen aktuell zur Verfügung: der städtische Renthof an der Brüderkirche, zuletzt als Altenwohneinrichtung genutzt, das Schwesternwohnheim und der Klinikbau des Kinderk... Weiterlesen
