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Solidarität mit Kobane – PKK-Verbot aufheben – Keine Beteiligung an der US-geführten Kriegskoalition
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Terroristen brauchen die Opferrolle
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Die EU tritt auf der Stelle
Der EU-Sondergipfel in Italien zum Thema Arbeitslosigkeit war von der italienischen Präsidentschaft auf Anfang Oktober festgesetzt worden. Bei dem Gipfel in Italien soll über die stockende Konjunkture... Weiterlesen
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Aufgabe der Bundeswehr ist die Landesverteidigung
Ich würde heute eingangs gern auf ein Thema eingehen: nämlich die Frage der Bundeswehr, der Rüstungssituation, der Rüstungsprobleme, die wir haben oder die öffentlich berichtet werden. Man hat ja eine... Weiterlesen
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Rat bekräftigt: Abschiebehaft soll der Vergangenheit angehören
Mit der Mehrheit der genannten Fraktionen werden Bundestag und Bundesrat nun aufgefordert, die gesetzliche Grundlage für die Abschiebehaft abzuschaffen. Zugleich wird an das Land Nordrhein-Westfalen a... Weiterlesen
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Türkei muss Kooperation mit dem IS beenden
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Jenseits des Tarifrituals – zur gesellschaftlichen Bedeutung von Streiks
An der Konferenz nahmen über 600 aktive GewerkschafterInnen und UnterstützerInnen aus Wissenschaft, sozialen Bewegungen und der LINKEN teil. In seiner Rede äußerte sich Bernd Riexinger zur Bedeutung g... Weiterlesen
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Die DDR war eine Diktatur
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Lehren aus den Übergriffen gegen Flüchtlinge in NRW ziehen - DIE LINKE fordert Ombudsperson für Flüchtlinge
Die Ombudsperson sollte nach Vorstellungen der LINKEN unabhängig sein und ehrenamtlich tätig werden, wenn sie gebraucht wird.Sie sollte die Flüchtlinge bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen un... Weiterlesen
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Ankündigungen zu TTIP und CETA nur politische Rhetorik
Bernd Riexinger stellte fest, dass die Ankündigen der EU-Kommission im Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) auf die geplanten Schiedsgerichte zur Wahrung von Konzerninteressen zu verzichten – eine F... Weiterlesen
