Ergebnisse filtern
-
EZB: Heiße Luft
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat noch einmal die Zinsen gesenkt und pumpt immer mehr Milliarden in den Finanzsektor. Damit will sie die Konjunktur in der Euro-Zone stützen und Deflation bekämpfen... Weiterlesen
-
LINKS wirkt: SteuerprüferInnen sorgen für 665.000 Euro Mehreinnahmen
Mit einer großen Anfrage zur kommenden Sitzung des Finanzausschusses hat die Linksfraktion jetzt eine Bilanz des städtischen Steuerprüfdienstes aufstellen lassen. [1] Sie fällt sehr positiv aus: Mit n... Weiterlesen
-
Einfach weiter so? Zur Geldpolitik der Europäischen Zentralbank
Mit großer Spannung schauen viele Beobachter auf die Sitzung des EZB-Rats am 10. März 2016. EZB-Präsident Draghi hatte diese Sitzung im Januar als nächste Gelegen-heit bezeichnet, bei dem die EZB über... Weiterlesen
-
Konturen einer europäischen Lösung: Fluchtursachen nachhaltig bekämpfen und ein europäisches Investitionsprogramm
Führende Sozialdemokraten (Norbert Römer, Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner im Tagesspiegel vom 4. März 2016) schließen nationale Alleingänge in der Flüchtlingspolitik aus. Sie fordern ein öffentl... Weiterlesen
-
Gut für Patienten und Personal
-
AfD – Partei der Reichen
Die AfD versucht den Anschein zu erwecken, sie sei Anwalt der Benachteiligten und der kleinen Leute? Ein Blick auf die wirtschaftlichen Forderungen der Partei lässt keine Zweifel zu: Nein, das ist sie... Weiterlesen
-
Mit einer Kehrtwende nach vorn
-
Schwarz-grüne Kooperationsvereinbarung vorgestellt: CDU und Grüne teilen sich das Fell des Bären und setzen auf soziale Kürzungen
Als Antwort auf das Defizit im Kölner Haushalt setzen CDU und Grüne auf „Einsparungen, Leistungsreduzierungen und mitunter auch [den] Verzicht auf Maßnahmen“. Sie kündigen in ihrer Kooperationsvereinb... Weiterlesen
-
Sozialer Wohnungsbau muss Chefsache sein
Allein 100.000 Sozialwohnungen gingen jährlich verloren, weil die Preis- und Belegungsbindung nach 15 Jahren auslaufe. Weitere 100.000 Wohnungen werden jährlich benötigt um Flüchtlinge unterzubringen.... Weiterlesen
-
Asylrechtsverschärfung leistet Fremdenhass und rechter Gewalt Vorschub
Die Eilverfahren in gesonderten Zentren werden faire Asylverfahren und die Korrektur von Fehlentscheidungen durch die Arbeit von Rechtsanwälten und Gerichten beschränken. Familien werden auf Jahre get... Weiterlesen
