Inzwischen hat der Landtag das Bestattungsgesetz geändert. Das zuständige Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter NRW wird in diesem Zusammenhang eine sog. „schwarze Liste“ veröffen...
Weiterlesen
Die EU-Kommission hat die Wachstumserwartungen für den Euro-Raum und die ganze EU deutlich zurückgenommen. In ihrer aktuellen Prognose geht sie davon aus, dass das reale Bruttoinlandprodukt (BIP) der ...
Weiterlesen
Der Ältestenrat hat in seinem Bericht an die 2. Tagung des 4. Parteitages im Mai 2014 sein 2007 erteiltes Mandat zurückgegeben und dem neu gewählten Parteivorstand entsprechend § 20, Abs. 7 der Bundes...
Weiterlesen
Guten Tag, ich möchte anlässlich des in zwei Tagen stattfindenden Internationalen Tages für die Rechte der Menschen mit Behinderungen noch einmal unterstreichen, dass der Einsatz für Barrierefreiheit,...
Weiterlesen
Guten Tag, es freut mich, dass ich Ihnen aus Anlass des 3. Dezembers, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen, und am heutigen Weltaidstag kurz darlegen darf, warum wir die UNO-Behindertenrechtskon...
Weiterlesen
Behindertenwerkstatt für alle! Das klingt provokant, ja irritierend. Bei dieser Irritation geht es nicht darum, die zu geringe Bezahlung und das Fehlen von Betriebsräten in den Werkstätten zum Standar...
Weiterlesen
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt ein "Investitionsprogramm" über 315 Milliarden Euro auf. Klingt beeindruckend. Die Frage ist nur: Wo kommt das Geld her? Und wo fließt es hin? Ein gena...
Weiterlesen
Es gilt das gesprochene Wort! Werte Kolleginnen und Kollegen, Frau Bundeskanzlerin, Sie werden ja gleich wieder hier ans Mikro treten und sich selbstzufrieden auf die Schulter klopfen, und dann werden...
Weiterlesen