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Rüstungsstopp bei der Bundeswehr
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EUropas Rüstungsgipfel
Erstmals seit 2008 befassen sich die Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat am 19. und 20. Dezember 2013 wieder mit dem Schwerpunkt EU-Militarisierung (im Sprachjargon "Sicherheit und Verte... Weiterlesen
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Verändert Europa! Für eine alternative Europapolitik!
Das Motto des Madrider Kongresses der Europäischen Linken (EL) stand auch im Mittelpunkt der Debatte des Ältestenrats am 19. Dezember 2013 zur Auswertung des Kongresses. Grundlage waren Berichte der K... Weiterlesen
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Krise der Euro-Zone überwunden?
Folgt man den Argumenten der Konjunktur-Prognose der Wirtschaftsberatungsgesell-schaft Ernst & Young (EY), "mehren sich die Anzeichen, dass in einigen Krisenländern die wirtschaftliche Talsohle durchs... Weiterlesen
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Hartz IV – zu den Zielen und den Misserfolgen der Reform
Die Ziele der Hartz IV-Reform wurden von der rot-grünen Regierung wie folgt beschrieben (Bundestagsdrucksache 15/1516, S. 44): Schnelle und passgenaue Vermittlung in Arbeit Ausreichende materielle Sic... Weiterlesen
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Die Hoffnung nach Europa zurückbringen
Ein Bericht von Claudia Haydt Unter dem Motto "Change Europe!" (Verändert Europa!) trafen sich am Wochenende (13.-15.2013) Delegierte der 33 Mitgliedsparteien der Europäischen Linken (EL) zu deren all... Weiterlesen
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Wähler wollen eine wirksame Opposition
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Haushalt der Region Hannover muss sozialer werden!
Kommunale Kliniken retten LINKE & PIRTAEN haben sich den Schutz der kommunalen Krankenhäuser vor Schließungen und Privatisierungen auf die Fahnen geschrieben. Damit die Region den angeschlagenen Klini... Weiterlesen
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Ausreichend Schulplätze und schnelle Zuweisung für Flüchtlingskinder
In einigen Stadtvierteln werden schon jetzt Plätze in Seiteneinsteigerklassen knapp. Deshalb möchte die Linksfraktion, dass Schulen, die Seiteneinsteigerklassen bilden, schneller saniert bzw. ausgebau... Weiterlesen
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Tübinger Linke stimmt dem Kreishaushalt zu - Kreistag fordert mehr Landesmittel für Flüchtlingsunterbringung
Unsere Anträge für ein Sozialticket und für die Senkung der Schülerfahrpreise im NALDO wurden von den anderen Fraktionen nicht unterstützt. Lediglich die SPD zog mit einem Antrag nach, der ebenfalls a... Weiterlesen
