Vollkommen ignoriert wird, dass Deutschland seit 2000 einen massiven Außenhandelsüberschuss gegenüber dem Ausland aufgebaut hat. Zu den 1400 Milliarden Euro, die von 2000 bis 2011 mehr exportiert als ...
Weiterlesen
Im Streit um die Bekämpfung von Steuerhinterziehung hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Schweizer Banken organisierte Kriminalität vorgeworfen. Wer bandenmäßig Steuern hinterziehe, müsse hart bestr...
Weiterlesen
Die Vermögenssteuer sei dringend notwendig, um die desolate finanzielle Situation der Länder und insbesondere der Kommunen zu verbessern. Vermögende, so DIE LINKE, müssten einen deutlich größeren Ante...
Weiterlesen
Die Senkung des Beitragssatz bringt den Arbeitnehmern nur Entlastungen im Promillebereich. Wenn der Beitrag um 0,6 Punkte sinkt, hat ein Durchschnittsverdiener zehn Euro mehr pro Monat in der Tasche. ...
Weiterlesen
„Die Region muss dieses Geld ins laufende Jahr übertragen, den Städten und Gemeinden bei der Umsetzung des Pakets mehr als bisher helfen und viel stärker an die Anspruchsberechtigten herantreten“, for...
Weiterlesen
Guten Tag, ich möchte heute zu drei Punkten sprechen. Erstens: Ein Bericht und eine Auswertung der Parteivorstandssitzung, die am Wochenende stattfand und die sich u.a. mit der neu entdeckten Bankenkr...
Weiterlesen
Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass die seit längerem erörterte Idee einer Banklizenz für den ESM in der Euro-Zone immer mehr politische Unterstützung erhalte. Für diese Erhöhung der Brandschutz...
Weiterlesen
Die bundesweit gleichzeitige Räumung aller Occupy-Camps lege den Verdacht nahe, dass es zu einem erneuten Angriff auf die grundgesetzlich verankerte Meinungs- und Versammlungsfreiheit kommen wird. Des...
Weiterlesen