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Farbe bekennen gegen jede Form von Rassismus
Der Parteivorstand ruft alle Mitglieder auf, sich anlässlich des Internationalen Tages gegen Islamfeindlichkeit am 15.3., sowie am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21.3., an Aktionen und Veranst... Weiterlesen
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Nein zur Verschärfung der europäischen Abschottungspolitik - Für eine menschliche Asyl- und Migrationspolitik
Das furchtbare Bootsunglück an der Küste Kalabriens Ende Februar mit weit über 60 Toten zeigt erneut die Brutalität und Menschenverachtung hinter der europäischen Abschottungspolitik. Auf dem EU-Migra... Weiterlesen
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Delegiertenschlüssel Bundesvertreter*innenversammlung Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum Europäischen Parlament
Der Parteivorstand beschließt laut § 16 (4) und laut § 35 der Bundessatzung den anhängenden Delegiertenschlüssel für die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Wahlen zum E... Weiterlesen
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Für eine migrantische und antirassistische LINKE - Beschlussumsetzung aus der ersten Tagung des Siebten Parteitags
Der Parteivorstand beruft auf seiner nächsten Beratung zwei Beauftragte für migrantische Diversität und Antirassismus, eine* davon aus den Reihen des Parteivorstandes. Es wird geprüft wie deren Arbeit... Weiterlesen
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Zukunft ohne Hungern- Konferenz
Lebensmittel für alle bezahlbar, ausreichend und zugänglich bleibt ein wichtiges Thema. Der Parteivorstand beschließt deshalb die Verstetigung des Themenkomplexes und wird zw. Anfang September 2023 un... Weiterlesen
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Nachberufung Feministische Kommission
Bei der Parteivorstandssitzung am 12.11.2022 und am 17.12.2022 konnte die Feministischen Kommission größtenteils berufen werden. Ein Platz bei den externen Personen war allerdings noch vakant. Daher w... Weiterlesen
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Ostermärsche 2023
Aufruf zu den Ostermärschen 2023: Stoppt den Krieg! Russische Truppen raus aus der Ukraine – Eskalation beenden: Verhandeln statt Waffenlieferungen zivile Alternativen zu Aufrüstung und Militarisierun... Weiterlesen
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Finanzplan 2023
Der vorgelegte Finanzplanentwurf des Parteivorstandes für das Jahr 2023 wird bestätigt. Der vom Parteivorstand bestätigte Finanzplan für das Jahr 2023 ist durch den Bundesschatzmeister an den Bundesau... Weiterlesen
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Kindergrundsicherung
Die Bundesregierung wird selbst immer mehr zur Blockade für den sozialen und ökologischen Fortschritt. Zentrale Reformprojekte ihres eigenen Koalitionsvertrages, wie z. B. die Kindergrundsicherung, we... Weiterlesen
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Programmatische Weiterentwicklung
Aus dem vom Bundesausschuss beschlossenen Antrag 22/L02 ergeben sich für die dort beschriebene programmatische Weiterentwicklung der LINKEN folgende Punkte: 1. Der Parteivorstand verknüpft die Prozess... Weiterlesen
