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Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst
Diese Erkenntnis hat sich wieder einmal bestätigt. Nicht nur dass der ehemalige Verteidigungsminister Jung sich jahrelang weigerte, den Einsatz der Bundeswehr als Krieg zu bezeichnen, jetzt berichten ... Weiterlesen
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Soli ist keine Aufbau-Ost-Steuer, sondern geht in allgemeinen Steuertopf
Alle bezahlen Solidaritätszuschlag. Der Soli wird nicht zur Finanzierung des Aufbaus der neuen Länder eingesetzt, wie von manchem Politiker gern suggeriert wird, sondern geht in den allgemeinen Steuer... Weiterlesen
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Obama enttäuscht Hoffnungen
Friedensnobelpreisträger Barack Obama vergibt mit dieser Entscheidung die Chance, einen wirkungsvollen Beitrag zur weltweiten Abschaffung dieser schrecklichen Waffen zu leisten. Er enttäuscht damit di... Weiterlesen
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Unfassbare Ignoranz gegenüber den Problemen der Studierenden
Die Hochschulrektorenkonferenz vertritt 96 Prozent der Studierenden. Da kann Präsidentin Wintermantel die Proteste der Studierenden auf der Pressekonferenz schon mal vergessen… Sie besteht auf den pos... Weiterlesen
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Staatshilfen für Opel nur gegen Jobgarantie und Belegschaftsbeteiligung
Das ist ein unwürdiges Schauspiel. Der Opel-Chef tourt durch Deutschland, empfängt Spitzenpolitiker als Bittsteller und gibt vage Garantien für einzelne Standorte ab. Gleichzeitig wird die Streichung ... Weiterlesen
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Hochschulrektorenkonferenz sollte sich für Bildung für Alle einsetzen
Die Hochschulrektoren sollen sich für die Interessen ihrer Studierenden einsetzen und nicht selbstherrlich Entscheidungen treffen. Der Protest der Studentinnen und Studenten ist nötig, längst überfäll... Weiterlesen
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Rettungspaket für alle Krisen-Arbeitslosen notwendig
Rüttgers geht mit seinem Vorstoß in die richtige Richtung, springt aber viel zu kurz. Die Uhr am Arbeitsmarkt tickt. Millionen droht Jobverlust und existenzieller Absturz. Wir brauchen jetzt schnell e... Weiterlesen
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Wechsel in der Innenpolitik, der keiner ist
Natürlich freut es DIE LINKE, dass nach elf Jahren Law-and-Order-Politik zumindest im Ton ein anderer Wind im Bundesinnenministerium zu wehen scheint. Allein mit dem Öffnen der Fenster und dem Hinausp... Weiterlesen
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Im Vordergrund nationale Machtoptionen statt europäische Interessen
Das erklärte Ziel, die Arbeit des Europäischen Rates effektiver zu gestalten, als es durch die bisher halbjährig wechselnde Ratspräsidentschaft möglich war, wurde nicht erreicht. Denn der eigentlich n... Weiterlesen
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Versöhnung sieht anders aus
Geschichtsrevisionismus verträgt sich nicht mit Versöhnung. Frau Steinbach hat sich historisch disqualifiziert, als sie es ablehnte die Oder-Neiße-Grenze anzuerkennen. Angesichts der historischen Bezi... Weiterlesen
