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Die europäische Krankheit stoppen, falsche Therapie abbrechen!
Die Herabstufung der Griechenland-Anleihen ist die Reaktion auf das ökonomisch unsinnige Sparpaket, das Bundeskanzlerin Merkel den Griechen aufgezwungen hat. Es muss entschärft werden, damit die griec... Weiterlesen
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Gegen das so genannte Raketenschild, ob von den USA oder der NATO
Damit ist die Bundesregierung bei einem der unsinnigsten und gefährlichsten militärischen Großprojekte der USA und der NATO offiziell mit im Boot. Bisher drückte sich die Bundesregierung um eine offiz... Weiterlesen
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Rösler als Gesundheitsminister gescheitert
Das ist kein Sparpaket sondern eine Kürzungsorgie, die vor allem darauf hinausläuft, dass Gesundheitsleistungen und Medikamente noch schärfer rationiert werden. Die Verlierer sind die Patientinnen und... Weiterlesen
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Rassistische Äußerungen Sarrazins keine Ausfälle, sondern System
Thilo Sarrazins Äußerungen lassen immer mehr ein zunehmend geschlossenes rassistisches Weltbild erahnen. Aus welchen Gründen die SPD ihn dennoch weiter in ihren Reihen duldet, ist völlig unverständlic... Weiterlesen
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Rücknahme des Emmely-Urteils Erfolg für Solidaritätsbewegung
Eine Entscheidung, die das Urteil nicht revidiert hätte, wäre ein sozialer Skandal gewesen. Die Kündigung Emmelys hatte schließlich jedem Gerechtigkeitsempfinden widersprochen – es war schier unerträg... Weiterlesen
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Bildungskürzungen passen nicht in die Zeit
Jüngstes Beispiel ist das Vorhaben von CDU und FDP in Schleswig-Holstein, wo im Rahmen der Haushaltskonsolidierung die Landeszuschüsse für die Schulen der dänischen Minderheit um 15 Prozent gekürzt we... Weiterlesen
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Rotstiftpolitik auch in der Bildung - Bildungsstreik muss weiter gehen!
Tausende Schülerinnen und Schüler, Studierende und Auszubildende waren gestern auf der Straße, um für bessere Bildung für alle zu demonstrieren. Die Bundesregierung lässt der Protest kalt. Nach ihrer ... Weiterlesen
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Atom-Gesetz muss in den Bundesrat
Das ist ein offener Bruch der Verfassung mit dem Ziel, ein Gesetz durchzubringen, das von der Mehrheit der Bevölkerung abgelehnt wird, und für das es keine Mehrheit im Bundesrat gibt. So etwas wird zu... Weiterlesen
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Alter darf nicht arm machen
Das Gerede über die "Rentenlücke" wird von interessierter Seite ständig missbraucht, um den Menschen Angst zu machen und sie in private Altersvorsorge-Verträge zu treiben. Das ist so, als ob ein Zelt-... Weiterlesen
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Kooperationsverbot abschaffen
Angesichts der aktuellen Situation im bundesdeutschen Bildungssystem sind solche Proteste mehr als gerechtfertigt. Nach wie vor ist in der Bundesrepublik ein ausfinanziertes Bildungssystem in weiter F... Weiterlesen
