Ergebnisse filtern
-
SPD-Forderung bedeutet kein Ende des Krieges
Die SPD verhält sich halbherzig. Sie fordert nicht die Truppe abzuziehen, sondern im Jahr 2011 zu verkleinern, ohne dabei konkrete Zahlen zu nennen. Das bedeutet, den blutigen Krieg weiter zu führen. ... Weiterlesen
-
Mutterkreuze in die Mottenkiste
Kein Kind braucht einen Bundespatenonkel. Es ist an der Zeit diese alternative Mutterkreuzverleihung endlich ganz abzuschaffen. Kinder und Jugendliche brauchen keine Symbolpolitik, sondern eine, die i... Weiterlesen
-
Steuerhinterzieher werden mit Samthandschuhen angefasst
Die in der Vergangenheit aufgetauchten und laut Bundesverfassungsgericht verwendbaren Steuersünder-CDs haben die Politik gezwungen, endlich eine steuerrechtlicheVerschärfung bei der strafbefreienden S... Weiterlesen
-
Merkel blockiert den Ecofin-Rat
Sahra Wagenknecht weiter: "Die Bundesregierung ist nach wie vor auf Spaltungskurs in der Eurozone. Mit der Verhinderung von Euro-Anleihen verteidigt sie ihre Politik der hohen Zinsen für stark verschu... Weiterlesen
-
Schwarz-Gelb betreibt Existenzminimum-Dumping
Heute haben die Regierungsfraktionen im Bundestag den neuen Hartz-IV-Regelsatz beschlossen. Schwarz-Gelb nutzt Rechentricks und Abschläge um das Existenzminimum kleinzurechnen. Dabei geht es nicht nur... Weiterlesen
-
Moderne und inklusive Gesellschaft ist das Ziel
Weder wird in Deutschland bereits alles getan, was die UN-Konvention fordert, noch sind die gesetzlichen Rahmenbedingungen dafür geschaffen worden, alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben ... Weiterlesen
-
Existenzminimum kein Fall für den Basar!
Der saarländische Grünen-Chef Ulrich offenbart, dass er bereit ist, das Existenzminimum in einem Kuhhandel gegen kleine Geschenke für sein Ego zu verhandeln. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit dem... Weiterlesen
-
Hoffnung auf neue demokratische Kraft im Baskenland
Die linke Parteineuformierung ist das Ergebnis eines demokratischen Prozesses innerhalb der Linken neben der Sozialdemokratie und kann zur Grundlage für eine demokratische Lösung der Konflikte im Bask... Weiterlesen
-
Wohlfühlstatistik ohne Substanz
Ministerin von der Leyen malt sich die Welt, wie sie ihr gefällt. Zu dem viel beschworenen Aufschwung gehört natürlich eine ebenso positive Arbeitsmarktstatistik. Nach dem Unterschreiten der 3-Million... Weiterlesen
-
Widerstand gegen Rassismus ist dringend notwendig
Der Widerstand gegen den Ausländerhass der Schweizer Volkspartei (SVP) war leider zu gering. Die Christdemokratische Volkspartei sprang sogar noch mit einer eigenen Initiative auf den Zug der SVP auf.... Weiterlesen
