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Schwarz-Gelb schröpft Kassen für die Subvention von Hungerlöhnen
Die hohen Aufstockerzahlen bei Hartz IV sind ein Indiz für die Verbreitung von Lohndumping in Deutschland. Besonders im Osten reichen viele Löhne nicht für ein Leben oberhalb der Armutsgrenze. Für DIE... Weiterlesen
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Zivilcourage gegen Antisemitismus braucht unsere Unterstützung
Ich nehme an der Verleihung des Paul-Spiegel-Preises teil, weil Menschen, wie das Ehepaar Lohmeyer, das den Preis morgen erhält,unsere breite Unterstützung brauchen. Sie stellen sich seit Jahren mutig... Weiterlesen
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10 Jahre Riester-Rente: Goldader für Versicherungswirtschaft
Vor 10 Jahren freuten sich der damalige Kanzler Schröder und sein Arbeitsminister Riester: Die Riesterrente war durch den Bundesrat. Wahre Begeisterung löste die Rente vor allem bei den Unternehmen de... Weiterlesen
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LINKE mit Streikenden in Griechenland solidarisch
Das angebliche Rettungsprogramm für Griechenland hat sein Scheitern unter Beweis gestellt. Seit vor einem Jahr das erste Kreditpaket für Griechenland geschnürt wurde, haben sich die Probleme sowohl in... Weiterlesen
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Mit Steuermehreinahmen mehr Gerechtigkeit schaffen
Die Steuerschätzer rechnen mit Steuermehreinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden von insgesamt 136 Milliarden Euro bis Ende 2014. Ich schlage vor, ein Drittel der Steuermehreinnahmen für die Beseitig... Weiterlesen
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Tag der Befreiung: Mahnung und Verpflichtung zu Demokratie und Toleranz
Der Tag der Befreiung ist für DIE LINKE ein Tag des ehrenden Gedenkens an die Opfer rassistischer und politischer Verfolgung und an den antifaschistischen Widerstand. Der 8. Mai 1945 markiert den ents... Weiterlesen
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LINKE will soziale Energiewende
Die Energiewende hat nur dann Erfolg, wenn es einen breiten gesellschaftlichen Konsens gibt. Der Königsweg ist eine Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz. Wir brauchen vor allem eine soziale Au... Weiterlesen
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Merkels Kniefall vor der Finanzlobby
Die Bankenabgabe der Bundesregierung ist eine boshafte Veralberung der Steuerzahler. Lediglich eine Milliarde sollen jährlich in einen sogenannten Restrukturierungsfond fließen, um zukünftige Schäden ... Weiterlesen
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Lotto-Verbot für Hartz-IV-Beziehende ist Bevormundung
Im vergangenen Jahr hat Schwarz-Gelb bei der Berechnung des Regelsatzes alles gestrichen, was für gesellschaftliche Teilhabe notwendig ist. Für Hartz-IV-Beziehende sind keine Ausgaben für einen Weihna... Weiterlesen
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Ein Mindestlohn für alle statt Flickenteppich
Die Bundesregierung kann nicht begründen, worin sich die Leistung des Wachpersonals in Berlin vom Wachpersonal in Baden-Württemberg unterscheidet. Dennoch beträgt der Unterschied bei den Mindestlöhnen... Weiterlesen
