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Eine atomwaffenfreie Welt ist möglich und notwendig
Die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August vor 66 Jahren brachten Hunderttausenden Tod und Leid. Bis heute leiden Menschen unter den Folgen. Mahnung un... Weiterlesen
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Kindergrundsicherung einführen
Die skandalös hohe Zahl der von Armut betroffenen Kinder verweist auf einen dringenden politischen Handlungsbedarf: Es muss endlich eine eigenständige und diskriminierungsfreie Kindergrundsicherung ei... Weiterlesen
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Deutsche Regelung zum Familiennachzug rechtswidrig
Die EU-Kommission hält Sprachtests für rechtswidrig, wenn sie zur Voraussetzung für die Einreise von Familienangehörigen gemacht werden. Genau dies ist in Deutschland dank der „großen Koalition“ aus S... Weiterlesen
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Versicherte zahlen für Erhöhung der Ärztehonorare
Das Versorgungsstrukturgesetz ist lupenreine Klientelpolitik. Die Ärztevergütung wird verbessert, und die Versicherten zahlen die Zeche. Das Ärztebeglückungspaket führt zu höheren Zusatzbeiträgen der ... Weiterlesen
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Vermittlung statt Gewalt
Der Parteivorstand der LINKEN appelliert an die Führung der Baath-Partei, der syrischen Regierungspartei, ihren Beitrag dazu zu leisten, dass Repression und Gewalt ein Ende finden. DIE LINKE erwartet ... Weiterlesen
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Lücke im Aktiengesetz schließen
Anstatt Krokodilstränen zu vergießen sollten die Regierungskoalitionen den Fall zum Anlass nehmen und einer Gesetzesinitiative zustimmen, die einen sofortigen Wechsel eines Vorstandsmitglieds in den A... Weiterlesen
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Staatlich legitimierte Diskriminierung
Die Einführung der Eingetragene Lebenspartnerschaft hat Lesben und Schwulen vor 10 Jahren ein Stück mehr Anerkennung gebracht. Doch was damals schon zu zaghaft war, ist heute völlig unzureichend. Wo R... Weiterlesen
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Aufschwung gegen die Mehrheit funktioniert nicht
Die EU-weite Politik des Lohndumpings und Sozialabbaus sowie die ungebremste Spekulation mit Rohstoffen und Nahrungsmitteln treffen früher oder später auch die reale Wirtschaft. Es gibt keinen nachhal... Weiterlesen
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Aussitzen ist keine Arbeitsmarktpolitik
Auch in diesem Monat gibt es keinen Grund für selbstgefällige Freude über den greifenden Aufschwung. Die offizielle Arbeitslosenzahl von 2,94 Millionen spart trickreich über eine Million Menschen aus ... Weiterlesen
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Treuhand kann kein Vorbild für Griechenland sein
Seit einiger Zeit wird in Deutschland darüber diskutiert, dass in Griechenland für die Privatisierung von öffentlichem Eigentum eine Anstalt nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt eingerichtet... Weiterlesen
