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Bundessozialgericht entscheidet menschlich
Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich. Dass Kinder von ALG II-Beziehenden noch nicht einmal das Recht auf einen besonders schönen Moment in ihrem ans sich schwi... Weiterlesen
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Eurorettung ohne die Demokratie aufzugeben!
Unabhängig davon, wie man die Vorschläge des Gipfels im Einzelnen bewertet, ist auffällig, dass die wichtigsten vorgeschlagenen Maßnahmen mit einer gravierenden Einschränkung von Demokratie einhergehe... Weiterlesen
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Strukturmittel als Epressungsinstrument
Finanzprobleme lassen sich nicht überwinden, indem man den Krisenländern auch noch die Mittel aus dem Strukturfonds streicht. Dies ist als würde man einem Hungernden eine Nulldiät verordnen, um ihm wi... Weiterlesen
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Gipfel der Ratlosigkeit
Kanzlerin Merkel und Präsident Sarkozy stehen der dramatischen Euro-Krise völlig ratlos gegenüber. Sie verschreiben Rezepte für eine Sommergrippe, dabei hat der Euro eine Lungenentzündung. Ihre alten ... Weiterlesen
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Eurobonds mit Regulierung der Finanzmärkte verbinden
Eurobonds sind ein Mittel im Kampf gegen die Eurokrise. Sie ermöglichen Staaten, die sich in einer schweren Finanz- und Wirtschaftskrise befinden, Geld zu niedrigeren Zinsen aufzunehmen. Nur so können... Weiterlesen
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Eurobonds werden kommen
DIE LINKE fordert schon lange Eurobonds als ein Mittel, um aus der Euro-Krise herauszukommen. Doch die Kanzlerin und ihr Wirtschaftsminister wehren sich weiter gegen diese sinnvolle Maßnahme zur Rettu... Weiterlesen
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Demokratischer Sozialismus braucht Mehrheiten, keine Mauern
Die komplette Abriegelung der Grenze nach Westberlin am 13. August 1961 und der anschließende Bau der Mauer dienten der Aufrechterhaltung des politischen Systems in der DDR. Die Führung der DDR gestan... Weiterlesen
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Die Kanzlerin hat ein Recht auf Urlaub!
Einige Politiker fordern die Kanzlerin auf, sich endlich zu den Turbulenzen auf den Aktienmärkten zu äußern und wie andere Regierungschefs aus dem Urlaub zurückzukehren. Diese Forderungen sind ziemlic... Weiterlesen
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Vermögensabgabe ist die beste Schuldenbremse
Die Anleihekäufe der EZB sind in der aktuellen Situation zwar notwendig. Ohne einen Schuldenschnitt sind sie aber nur ein weiteres Rettungsprogramm für die privaten Gläubiger. Wer die Schuldenkrise üb... Weiterlesen
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Skandalöse Drohungen der Jobcenter sofort untersagen
Vielen Hartz-IV-Beziehende, die für ihre Kinder rückwirkend vom 1. Januar 2011 bis zum 31. März 2011 Leistungen aus dem Bildungspaket beantragten, drohen die Jobcenter mit der Kürzungen von Geldleistu... Weiterlesen
