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DIE LINKE fordert "Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV"
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Wir zeigen Schleife - solidarisch mit Menschen mit HIV
Für uns gilt nicht nur am Welt-AIDS-Tag: Wir zeigen Schleife - solidarisch mit Menschen mit HIV - entschlossen im Kampf gegen AIDS und gegen Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen mit HIV und de... Weiterlesen
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Menschenrechtsanwalt in der Türkei ermordet
Wir verurteilen den Mord an Tahir Elci, dessen Leben im Dienste der Verteidigung der Menschenrechte stand, aufs Schärfste. Die Bundesregierung und die EU müssen den für morgen geplanten Sondergipfel m... Weiterlesen
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Terror muss da bekämpft werden, wo er stattfindet
Der Krieg gegen den Terror, der seit 2001 geführt wird, ist gescheitert. Luftangriffe oder Bodentruppen in Syrien sind vollkommen nutzlos und kontraproduktiv, denn sie provozieren und motivieren die w... Weiterlesen
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Druck machen für den Klimaschutz
Die 21. Klimakonferenz zielt zum ersten Mal darauf ab, das Ziel, die globale Erwärmung unter 2 Grad Celsius zu halten als ein rechtlich verbindliches, allgemeines Abkommen abzuschließen. Diese verbind... Weiterlesen
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Leerstand ist inakzeptabel und muss unmittelbar als Wohnraum zur Verfügung stehen
Angesichts der humanitären Krise versagt der Wohnungsmarkt vollständig. Angebot und Nachfrage geraten aus den Fugen. Wir fordern daher, äquivalent zu den Niederlanden, ein Leerstandsgesetz. Eigentümer... Weiterlesen
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Kontingente = Obergrenze. CDU steuert auf Bruch mit der EU zu.
Man kann Menschen nicht wie Schlachtvieh durch Europa karren und zwingen in Ländern, in denen Menschenrechtsverletzungen auf der Tagesordnung stehen, Asyl zu beantragen. Ein fairer Verteilungsschlüsse... Weiterlesen
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Tornado-Einsatz in Syrien - Bundesregierung vollzieht Kurswechsel
Die Bundesregierung begeht mit der Entscheidung, deutsche Soldaten in den Krieg nach Syrien zu schicken, einen Tabubruch. Noch vor drei Wochen wäre die Diskussion über deutsche Tornados über Syrien un... Weiterlesen
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Ausnahmen beim Mindestlohn: Gleiches Unrecht für alle
Arbeitgeberpräsident Kramer fordert gleiches Unrecht für alle und will die Ausnahmen beim Mindestlohn für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge gleichermaßen verschlechtern. Es ist abscheulich, dass den... Weiterlesen
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Nein zu Gewalt an Frauen
Jedes Jahr flüchten etwa 40.000 Frauen mit ihren Kindern in Deutschland in Frauenhäuser. Laut einer repräsentativen Studie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) habe... Weiterlesen
