Wir haben ein gesamtdeutsches Problem: Rassismus
Anlässlich der geplanten Gida-Demonstration am heutigen 20. Juli in Döbeln/Sachsen erklärt das Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE, Marika Tändler-Walenta, als Anmelderin der Gegenveranstaltung für die Initiative "Willkommen in Döbeln":
Rassismus ist kein sächsisches, hessisches oder bayerisches Problem, sondern ein gesamtdeutsches. Es ist erschreckend und beschämend, wie die Bundesregierung in den vergangenen Monaten darauf reagiert - einfach gar nicht. Im Gegenteil: einzelne politische Vertreterinnen und Vertreter schüren mit ihrer Rhetorik Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Das gesellschaftliche Klima der Kälte liegt auch in der Verantwortung der Bundesregierung.
Rassismus ist nun wieder salonfähig. Genau dort setzt die Strategie der Gida-Regional-Gruppierungen, Demonstrationen in Kleinstädten zu organisieren, auf gesellschaftliche Akzeptanz. Es wird Zeit, von Seiten der Bundesregierung ein Signal an die Bevölkerung zu senden: Rassistische und rechte Stimmungsmache dulden wir nicht!