Nullrunde für Rentner ist unsozial
Der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst fordert angesichts neuer Berichte über eine Renten-Nullrunde im Jahr 2010 ein "Maßnahmepaket zur Stabilisierung der Löhne" und eine umfassende Rentenreform, um in Zukunft die Renten wieder an die Lohnentwicklung zu binden. Ernst erklärt:
Kaum ist die neue Regierung im Amt, wird die Katze aus dem Sack gelassen. Die Krise hat die Löhne in Deutschland auf die Rutschbahn geschickt. Die alte Regierung hat aus Angst vor der LINKEN eine Rentengarantie verabschiedet und lag damit goldrichtig. Es ist einfach nicht vermittelbar, dass Renten und Löhne sinken, während Krisengewinnler wie die Deutsche Bank schon wieder Milliardenprofite einstreichen.
Das Herumgemurkse an der Rentenformel hat schon mit Rot-Grün begonnen. Die Folgen sind fatal. Die Renten wären heute ca. vier Prozent höher, wenn es nicht ab 2001 ständige Realkürzungen gegeben hätte.
Jede Nullrunde ist faktisch eine Rentenkürzung. Die Renten dürfen nicht gekürzt werden, nur so kann die Massennachfrage stabilisiert werden. DIE LINKE fordert darüber hinaus ein Maßnahmepaket gegen sinkende Löhne, einen besseren Kündigungsschutz und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes von zehn Euro. Außerdem müssen jetzt die Vorarbeiten für eine echte Rentenreform beginnen, damit nach der Krise die Renten wieder mit den Löhnen steigen können.