Merkels Autorität ist erodiert
Pressekonferenz von Bernd Riexinger im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
Angela Merkels Autorität ist erodiert. Seit Wochen lässt sich die Bundeskanzlerin von Jens Spahn und Horst Seehofer vorführen. Selten zuvor ist eine neue Regierung so miserabel und unkoordiniert gestartet wie diese. Unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger zur morgigen Klausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg.
Weitere Themen der Pressekonferenz waren das Arbeitsprogramm zur Erneuerung der SPD, die Wahlen in Ungarn, die Streiks und Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und der Leitantrag zum Leipziger Parteitag.