Ist #spderneuern mehr als ein reiner PR-Gag?
Pressekonferenz von Katja Kipping im Berliner Karl-Liebknecht-Haus
"Wenn der Slogan "SPD Erneuern" mehr sein will als ein reiner PR-Gag, muss Andrea Nahles liefern: Die SPD muss der Regierung einen sozialen Stempel aufdrücken.", so Katja Kipping. Kindergrundsicherung, Hartz IV Sanktionen abschaffen und Rüstungsexporte stoppen - das wären konkrete Projekte welche die SPD jetzt in der Regierung umsetzen müsste. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Angriffe auf jüdische Jugendliche in Berlin, die bundesweit eine Debatte über Antisemitismus auslösten sowie die milliardenschwere Einkaufsliste von Ursula von der Leyen. "Leasingverträge für Kampfdrohnen sind Leasingverträge für das Töten per Fernbedienung. Ich finde das bestürzend", kritisierte Katja Kipping die Pläne des Bundesverteidigungsministeriums für massive Aufrüstung der Bundeswehr.