Arbeitslosigkeit bleibt hoch: "Saison" stärker als der sogenannte Aufschwung
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Juli 2007 erklärt das Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes Ulrich Maurer:
Saisonbedingt gestiegen, wenn auch wenig – so die Meldung zur Arbeitslosenzahl für den Juni 2007. 3,715 Millionen Menschen waren im vergangenen Monat in Deutschland ohne Arbeit. Die Saison wirkt also stärker auf die Zahlen als der sogenannte wirtschaftliche Aufschwung, für den die Regierung kaum etwas tat und der bei der großen Mehrheit im Land nicht ankommt.
Im Osten ist die Arbeitslosenquote nach wie vor doppelt so hoch wie im Westen und doch spielt der Osten in den Plänen von Frau Merkel keine Rolle. Nicht einmal der gefährlichen Debatte um die Abschaffung des Solidaritätszuschlags gebietet sie Einhalt.
Die Menschen sollen bis 67 arbeiten, doch Jobs für Ältere entstehen nicht. 1-Euro-Jobs und der Niedriglohnarbeit ufern aus, existenzsichernde Arbeit bleibt Mangelware. Die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes scheitert an der Koalitionshörigkeit der SPD.
Die Bundesagentur erwirtschaftet Milliardenüberschüsse, die den Haushalt stabilisieren sollen, wo sie nötiger und richtiger für Maßnahmen bei Langzeitarbeitslosen gebraucht werden.
Um ernsthaft dem Übel Massenarbeitslosigkeit zu begegnen, braucht es aus Sicht der Partei DIE LINKE eine öffentlich geförderte Beschäftigungspolitik, damit auch Langzeitarbeitslose wieder Perspektiven haben. Dazu gehört ebenfalls eine Aufstockung öffentlicher Investitionen in die Infrastruktur der Zukunft, diese geben dem Osten und strukturschwachen Regionen im Westen wieder eine Chance.