Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen
Interview mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger

 

Interview mit
Bernd Riexinger

 

Der Parteivorsitzende antwortet auf Fragen von Mitgliedern der LINKEN

Gespräch mit Aktivistinnen und Aktivisten der Seenotrettung

Am vergangenen Freitag haben sich Aktivistinnen und Aktivisten von Sea-Watch, Mare Liberum, Iuventa und Seebrücke mit Vertreterinnen und Vertretern der LINKEN getroffen, um gemeinsam Strategien und Lösungsvorschläge zu debattieren, wie die Seenotrettung gestärkt und das Sterben im Mittelmeer beendet werden kann. 

Weiterlesen

Bremer LINKE für R2G

Am Montag gegen 20.00 Uhr stand das Ergebnis des Mitgliederentscheids über die Regierungsbeteiligung in Bremen fest - 78,5 Prozent Ja-Stimmen. Bernd Riexinger freut sich, dass DIE LINKE damit erstmals in einem westdeutschen Bundesland in Regierungsverantwortung kommt. 

Weiterlesen

Zum Messenger anmelden

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr. Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums. Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.

Mitglied werden

Gesundheit ist keine Ware – Gegen den Krankenhauskahlschlag

Thema der Pressekonferenz mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Martin Renner war die Studie der Bertelsmann-Stiftung, wonach man zwei Drittel der Krankenhäuser schließen könne. Diesen Vorschlag lehnen wir rundweg ab. Weitere Themen waren der Streik "Keine Rabatte auf unser Einkommen" zum Amazon Prime Day, der sogenannte "Flügelstreit" der AfD und die Forderung von Außenminister Maas nach einem Verteilungsschlüssel für gerettete Flüchtlinge.

Aktuelle Presseerklärungen

Katja Kipping

Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 Millionen Menschen sind direkt von der Höhe der Hartz IV-Regelsätze betroffen, darunter zwei Millionen Kinder und eine Million armer Rentner. Bei den Hartz IV-Regelsätzen handelt es sich um das soziokulturelle Existenzminimum. Darauf haben Bedürftige einen Rechtsanspruch. Hier handelt es sich nicht um einen Almosen, das der Staat gnädigerweise gewährt, sondern um ein fundamentales Recht. Das Kleinrechnen des Regelsatzes ist also vor allem eins: Diebstahl an Bedürftigen.

Ich fordere vom Sozialminister Hubertus Heil: Beenden Sie diesen Diebstahl an Bedürftigen und erhöhen Sie die Hartz IV-Regelsätze!


Katja Kipping

Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 Millionen Menschen sind direkt von der Höhe der Hartz IV-Regelsätze betroffen, darunter zwei Millionen Kinder und eine Million armer Rentner. Bei den Hartz IV-Regelsätzen handelt es sich um das soziokulturelle Existenzminimum. Darauf haben Bedürftige einen Rechtsanspruch. Hier handelt es sich nicht um einen Almosen, das der Staat gnädigerweise gewährt, sondern um ein fundamentales Recht. Das Kleinrechnen des Regelsatzes ist also vor allem eins: Diebstahl an Bedürftigen.

Ich fordere vom Sozialminister Hubertus Heil: Beenden Sie diesen Diebstahl an Bedürftigen und erhöhen Sie die Hartz IV-Regelsätze!


Katja Kipping

Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 Millionen Menschen sind direkt von der Höhe der Hartz IV-Regelsätze betroffen, darunter zwei Millionen Kinder und eine Million armer Rentner. Bei den Hartz IV-Regelsätzen handelt es sich um das soziokulturelle Existenzminimum. Darauf haben Bedürftige einen Rechtsanspruch. Hier handelt es sich nicht um einen Almosen, das der Staat gnädigerweise gewährt, sondern um ein fundamentales Recht. Das Kleinrechnen des Regelsatzes ist also vor allem eins: Diebstahl an Bedürftigen.

Ich fordere vom Sozialminister Hubertus Heil: Beenden Sie diesen Diebstahl an Bedürftigen und erhöhen Sie die Hartz IV-Regelsätze!


Katja Kipping

Bundesregierung bestiehlt Hartz IV-Bedürftige

"Jahr für Jahr stiehlt die Bundesregierung von Aufstockenden und armen Menschen in diesem Land insgesamt 25 Milliarden Euro. So viel Geld wird jährlich eingespart, weil alle bisherigen Bundesregierungen die Hartz IV-Regelsätze gezielt mit Tricks kleingerechnet haben", so kommentiert Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, den Bericht des ARD-Magazins MONITOR, der heute Abend ausgestrahlt wird.

Würde man auf diese Tricks verzichten, müsste der Regelsatz inzwischen bei 570 € liegen. 7,4 Millionen Menschen sind direkt von der Höhe der Hartz IV-Regelsätze betroffen, darunter zwei Millionen Kinder und eine Million armer Rentner. Bei den Hartz IV-Regelsätzen handelt es sich um das soziokulturelle Existenzminimum. Darauf haben Bedürftige einen Rechtsanspruch. Hier handelt es sich nicht um einen Almosen, das der Staat gnädigerweise gewährt, sondern um ein fundamentales Recht. Das Kleinrechnen des Regelsatzes ist also vor allem eins: Diebstahl an Bedürftigen.

Ich fordere vom Sozialminister Hubertus Heil: Beenden Sie diesen Diebstahl an Bedürftigen und erhöhen Sie die Hartz IV-Regelsätze!