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Jörg Schindler

Vom Umbruch zum Aufbruch

Kolumne des Bundesgeschäftsführers der LINKEN Jörg Schindler

Der Bundesparteitag in Leipzig hat mich zum neuen Bundesgeschäftsführer gewählt. Ich bin seit 2005 Mitglied der LINKEN, war bisher in Wittenberg kommunalpolitisch aktiv und zudem stellvertretender Landesvorsitzender des Landesverbandes Sachsen-Anhalt. Ich bin mir der Verantwortung meiner Aufgabe bewusst und möchte sie mit all meinen Kräften gemeinsam mit Euch ausfüllen. Die Welt steht buchstäblich auf der Kippe: Wir erleben einen gesellschaftlichen Umbruch. Nach der bleiernen Schwere und Ruhe der Merkel-Jahre findet mit dem Verfall derSozialdemokratie und dem massiven Rechtsruck ein Umbruch historischen Ausmaßes statt, dessen Ausgang ungewiss ist. Wir haben einen aufregenden und turbulenten Parteitag erlebt. Wir haben erlebt, dass wir in den zentralen Fragen – unseren Positionen für sozialen und demokratischen Fortschritt und im Kampf gegen die Kriegsgefahr – einig sind. Und wir haben gesehen, dass wir in anderen Fragen engagiert streiten können, ohne diese Einigkeit in den wesentlichen Punkten in Zweifel zu ziehen. Wir haben erlebt, dass unsere Mitglieder so selbstbewusst sind, Diskussionen nicht aus dem Weg zu gehen, sondern sie solidarisch und offen anzusprechen. Das macht mich stolz. Denn wir sind notwendig. Und von uns hängt viel ab.

Menschen vor Profite!

DIE LINKE darf alsTeil der gesellschaftlichen Linken in Deutschland und Europa nicht nur reagieren. Sie muss sich als Partei in Bewegung aktiv für linke Alternativen einsetzen, damit aus dem Umbruch ein Aufbruch für fortschrittliche Gesellschaftsveränderung wird. Es geht darum selber aktiv zu werden, es geht um die Hoffnung, um den Mut zur praktischen Veränderung: Mit Kampagnen mischen wir uns in die wichtigen öffentlichen Debatten ein und unterstützen den Widerstand der Betroffenen. Wir legen die Missstände offen und setzen die Bundesregierung unter Druck, endlich entschlossen im Interesse der Menschen zu handeln: Aktuell mit unserer Kampagne »Menschen vor Profite: Pflegenotstand stoppen« gegen den dramatischen Personalmangel in Krankenhäusern und Pflegeheimen und ab Herbst auch mit der Kampagne »Bezahlbare Miete statt fetter Rendite!«. Den Kampf um radikale soziale und demokratische Reformen ist unser Mittel gegen den Rechtsruck.

Aktive Mitglieder statt passive Beitragszahler!

Wir sagen, dass es im Interesse der Menschen anders laufen muss – und wir zeigen auch, wie es praktisch anders gehen kann. Dadurch wächst Hoffnung und Mut. Aber das kann man nicht an Parteiführung oder an Gremien delegieren. Das müssen wir selber machen. Wir, damit meine ich unsere zahlreichen Mitglieder. DIE LINKE ist eine Mitgliederpartei. Bei uns sind Mitglieder nicht dazu da, die Entscheidungen der Führung »abzunicken« und dann ergeben und stillschweigend die tägliche Arbeit im Ortsverband wegzutragen. Das ist mir ganz wichtig: Wir wollen aktive Mitglieder statt passive Beitragszahler. Unsere Mitglieder wollen mitreden, statt nur zuzuhören, wie andere über sie reden. Und sie wollen sich engagieren. Und das macht unsere Partei aus, eine Partei in Bewegung braucht Mitglieder in Bewegung – und genau die haben wir –und es werden immer mehr. Gerade für junge Menschen, die die Gesellschaft verändern wollen, sind wir zur ersten Adresse geworden. Das wird die Partei verändern, und das ist gut so. Das wird auch die Gesellschaft verändern, das ist noch besser so.

An den Fundamenten rütteln!

Wir wollen an den Fundamenten der Gesellschaft rütteln, um die alltäglichen Ungerechtigkeiten für die Menschen ins Gegenteil zu verkehren, denn so begegnen wir dem Rechtsruck nachhaltig. Dazu benötigen wir alle Generationen und alle Ethnien, denn das Land ist bunt. Was dieser Entwicklung abträglich wäre, ist eine Neuauflage der »Das Boot ist voll«-Debatte, gerade aus den eigenen Reihen. Ich freue mich, mit Euch gemeinsam die Partei zu gestalten und die Gesellschaft zu verändern. Gemeinsam werden wir auch in schwierigen Zeiten unserer Verantwortung gerecht werden. Durch konsequente Haltung, durch solidarische Politik, durch gemeinsame verbindende Praxis. Aus dem Umbruch zum Aufbruch.

Jörg Schindler ist Bundesgeschäftsführer der LINKEN