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DISPUT

Unsere Stärken und Schwächen

Eine erste Analyse der Ergebnisse für DIE LINKE offenbart einige überraschende

Erkenntnisse

von Christina Kaindl

Die Europawahl ist vorbei. Insgesamt stimmen 2.055.754 Wählerinnen und Wähler für DIE LINKE, 112.701 weniger als vor fünf Jahren. Das ist ein Knick, auch wenn der Blick zurück auf die vergangenen 20 Wahlen ein gemischtes Bild ergibt: Zwölfmal hat sich DIE LINKE verbessert, in acht zeigten die Balken nach unten. Immerhin eine bessere Bilanz als Grüne, Union und SPD vorweisen können. Die Wahlbeteiligung ist auf 61,4 Prozent gestiegen. Das Interesse an Europawahlen war sehr viel größer als bei der letzten Wahl, das zeigten die Studien schon im vergangenen Sommer. Zum ersten Mal war bei dieser Wahl für die Mehrheit der Befragten Europapolitik entscheidender als Bundespolitik. Auch im LINKEN Spektrum wussten wir aus den Voruntersuchungen: Die Wählerinnen und Wähler erwarten Lösungen für die Probleme in Europa. Kein Schönreden der EU, nicht die Botschaft, dass man »eh nichts machen kann«. Von Seiten der Regierungs- und regierungsnahen Parteien wurde die Debatte stark auf »für oder gegen Europa « ausgelegt. Sie wollten damit die gewandelte Stimmung in der Bevölkerung nutzen: Im Durchschnitt haben 68 Prozent der Menschen das Gefühl, von der EU persönliche Vorteile zu haben (bei den LINKEN Anhängern 69 Prozent, 23 Punkte mehr als 2014). Hinter der Frage »für oder gegen« kann man Fragen nach konkreten politischen Vorhaben und Konzepten aus dem Weg gehen. Das machte es auch für DIE LINKE nicht leicht, mit eigenen Positionen durchzudringen. Mit den Protesten für mehr Klimaschutz bekam der Wahlkampf dann doch noch ein Thema. Als wahlentscheidende Themen sahen die Anhänger von Union, SPD, Grünen und LINKE (in jeweils unterschiedlicher Reihenfolge und mit unterschiedlichen Politikvorschlägen): Klimaschutz, soziale Sicherheit und Friedenssicherung. Die Sorge, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlagen zerstört, wurde von 77 Prozent geteilt – und war am weitesten verbreitet unter den LINKEN Anhängerinnen und Anhängern (90 Prozent), gefolgt von den Grünen mit 89 Prozent. Gleichzeitig ist es ein Feld, auf dem wir zwar gute Vorschläge haben, uns aber noch nicht so viel zugetraut wird: Nur zwei Prozent sehen hier Kompetenzen für uns. Wie ändern wir das? Es wird nur gehen, wenn wir Ökologie und Klimaschutz öffentlich und offensiv von links und für links reklamieren. Das wurde jetzt begonnen. Und es hat unserer Wahrnehmung als Ansprechpartnerin für soziale Gerechtigkeit nicht geschadet: Hier sind unsere Kompetenzen von 11 auf 15 Prozent gestiegen.

 

Wer hat uns gewählt?

2,05 Millionen Menschen haben der LINKEN ihre Stimme gegeben. Wir haben 150.000 Menschen mobilisiert, die bei der letzten Wahl nicht gewählt hatten. Die gute Nachricht vorweg: Bei einer Gruppe hat DIE LINKE trotz der gesunkenen Ergebnisse besser abgeschnitten als 2014: Bei Frauen zwischen 18 und 25 liegt die Zustimmung bei 9 Prozent. Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählten DIE LINKE mit 7,4 Prozent, Gewerkschaftsfrauen mit 8 Prozent. Überdurchschnittliche Werte erzielen wir bei Erwerbslosen (14 Prozent), bei Menschen, die ihre persönliche wirtschaftliche Lage als schlecht einschätzen (10 Prozent) und bei nicht (9 Prozent) oder nicht christlich (7 Prozent) religiös gebundenen Wählerinnen und Wählern. Wenn wir auf regionale Unterschiede schauen, zeigt sich: Die größten Einbußen gab es in Thüringen und Sachsen- Anhalt. Allerdings haben wir in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg- Vorpommern auch die Wahlkreise mit den besten Wahlergebnissen. Die Verluste in westlichen Metropolregionen sind kleiner als im Durchschnitt. Dagegen verlieren wir überdurchschnittlich in Berlin und Halle-Leipzig. Die Analysen zeigen auch: Wo DIE LINKE vor Ort aktiv ist, sind die Ergebnisse besser und es gibt Zugewinne.  

 

Christina Kaindl ist Leiterin des Bereichs Strategie/Grundsatzfragen in der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN