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DISPUT

Kreativ und ausdauernd

Der Kommunalwahlkampf 2019 lebte wieder mal vom Engagement tausender ehrenamtlicher Genossinnen und Genossen

von Tobias Bank

Am 26. Mai 2019 haben wir nicht nur ein neues Parlament für die Europäische Union gewählt. In zehn Bundesländern fanden parallel Kommunalwahlen statt, bei denen sich tausende ehrenamtlich engagierte Genoss*innen und parteilose Kandidat*innen für die Kommunalvertretungen auf den Listen der LINKEN aufstellen und wählen ließen. In 123 Landkreisen, 49 kreisfreien Städten und in sagenhaften 5871 selbständigen Städten und Gemeinden oder Gemeindeverbänden entscheiden sie in den nächsten Jahren über die Politik ihrer örtlichen Gemeinschaft mit. Sie bilden mit ihren dezentralen Initiativen in den Kommunalvertretungen und mit ihrer Sozial- und Kulturarbeit vor Ort das Rückgrat der LINKEN. Mit ihrer Dauerpräsenz sind sie immer auch Ansprechpartner*innen und Türöffner*innen für landes- und bundespolitische Themen. In diesem Wahlkampf waren sie Multiplikator*innen für die Europawahl. Um unsere, oftmals regional spezifischen Inhalte für die Kommunalpolitik an den Menschen zu bekommen, waren unsere Genoss*innen wieder sehr kreativ und reagierten auch auf die örtlichen Gegebenheiten. In Sachsen fanden zum Beispiel öffentliche Kochveranstaltungen auf den Marktplätzen in Freiberg und Mittweida statt. Beim gemeinsamen Essen standen unsere kommunalen Kandidat*innen den Anwohner*innen Rede und Antwort. Themen mit grundsätzlichem Charakter für die kommunalpolitische Arbeit waren zum Beispiel »Kulturzentrum oder Konsumtempel« und »Umgehungsstraße oder grünes Band«. In Stuttgart veranstalteten die LINKEN einen Fachvortrag mit Diskussion zum Thema »Für gerechte Verhältnisse: Auswege aus der Autoregion «. Stuttgart ist seit Jahren durch eine hohe Feinstaubbelastung geplagt. Die Genoss*innen haben das Problem erkannt und in den Kommunalwahlkampf mit eingebaut. In der brandenburgischen Gemeinde Wustermark organisierten Genoss*innen einen bisher fehlenden Regionalmarkt, um kleinere Betriebe vor Ort zu unterstützen und für das Konzept der regionalen Wirtschaftskreisläufe zu werben. Dazu gab es eine Ausstellung über nachhaltige Landwirtschaft zu sehen und reichlich Infomaterial zu Pflanzen, Tieren und landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Der Markt wurde so gut angenommen, dass ein zweiter bereits in Planung ist. Die LINKEN im sachsenanhaltinischen Burgenland-Landkreis und in der Stadt Weißenfels trugen in einem Holzsarg symbolisch die Straßenausbaubeiträge zu Grabe, nach dem sie einen entsprechenden Antrag im Stadtrat eingebracht hatten. Das Spektakel nutzten sie, um auf Ungerechtigkeiten bei den hohen Beiträgen aufmerksam zu machen und um mit den Wähler*innen ins Gespräch zu kommen. In Rheinland-Pfalz gestalteten die Genoss*innen einen großen Kinderwagen, in dem Karl-Marx-Stoffpuppen saßen und zogen so in die Altstadt von Trier. Die Marx-Puppen hatten Fahnen in den Händen, auf denen uns wichtige Artikel des Grundgesetzes zu lesen waren. Die Aufmerksamkeit der Passanten war ihnen garantiert. Neben vielen solcher öffentlichkeitswirksamen Aktionen, gab es unzählige Infostände, ausdauernde Steckaktionen, kleine und große Gesprächsrunden und Kandidatenforen. An vielen beteiligten sich unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten. Die kleinteilige Arbeit vor Ort, bei der unsere Kommunalpolitiker*innen regelmäßig auch an Grenzen stoßen, kann daher nicht ausreichend genug gewürdigt werden. Auch wenn im Wahlkampf oder bei der täglichen kommunalpolitischen Arbeit mal etwas schief ging, Absprachen nicht klappten, Fehldrucke beim Material auftraten oder einfach nur mal etwas verlegt wurde: Wir dürfen nicht vergessen, dass Kommunalpolitik von ehrenamtlich tätigen Genoss*innen gemacht und geleistet wird. Ein »dickes Danke« ist das Mindeste, was jede und jeder von ihnen verdient hat. Ich fange schon mal an und sage »Danke«. Und an alle die gewählt wurden: Herzlichen Glückwunsch zum Kommunalmandat! Wir freuen uns auf Dich in der BAG Kommunalpolitik.

Tobias Bank ist Referent für Kommunalpolitik bei der Linksfraktion im Bundestag und Mitglied des Kreistags Havelland