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Dietmar Bartsch

Vertrauen verspielt, Kurswechsel überfällig

Zur heute veröffentlichten Umfrage von WDR/ARD, ABC News und BBC zur Stimmung in Afghanistan erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch:

Die heute veröffentlichen Ergebnisse machen deutlich: Das Ergebnis von sieben Jahren Krieg ist verheerend. Die Stimmung ist schlecht, der andauernde Krieg hat die Lage der Bevölkerung dramatisch verschlechtert, der Rückhalt der ausländischen Truppen sinkt beständig. Der Westen hat den Kampf um die von Bundesverteidigungsminister Jung beschworenen "Köpfe und Herzen der Menschen" verloren und damit Vertrauen verspielt. Die ausländischen Truppen werden immer weniger als Verbündete im Kampf gegen die Taliban und immer mehr als Teil des Problems wahrgenommen.

Die aktuelle Umfrage muss für die Bundesregierung Anlass zumindest für ein Innehalten, richtigerweise für einen Kurswechsel in der Afghanistanpolitik sein. DIE LINKE hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Sie ist überzeugt, dass der Kampf gegen den Terror nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden kann. DIE LINKE setzt sich für den zivilen Wiederaufbau und für zivile Entwicklungszusammenarbeit in Afghanistan ein.