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Katja Kipping

Treffen mit Delegation aus Afrin

Heute traf sich Katja Kipping mit einer Delegation aus Afrin in Nordsyrien. Dabei waren Aisha Issa Hesso, die Ko-Vorsitzende der PYD, die aus Afrin stammt, sowie Mouchira Manlarachid, die in der Stadtverwaltung von Afrin tätig war und ein Gründungsmitglied der Frauenföderation Kongra-Star ist.

Nachdem die Kurdinnen und Kurden den IS militärisch besiegen konnten, lebt die Ideologie des radikalen Islamismus im besetzten kurdischen Afrin in Syrien fort. Es ist ein Skandal, dass ohne hörbaren Einspruch der Bundesregierung islamistische Milizen in Afrin ein terroristisches Minikalifat von Erdoğans Gnaden errichten konnten. Ich habe schockierende Berichte darüber gehört, wie jezidische Gräber geschändet und jezidische Bethäuser in Moscheen umgewandelt werden. Junge Frauen werden regelmäßig verschleppt und Frauen dürfen überhaupt nur noch im Niqab vollverschleiert auf die Straße gehen. Selbst die Kinder werden bereits ab fünf Jahren in den Moscheen religiös indoktriniert und aufgehetzt. Aber ganz offensichtlich hat der türkische Staatspräsident Erdoğan weitergehende Pläne. Aus der völkerrechtswidrigen Besatzung will er eine faktische Annektierung machen. Die angestammte Bevölkerung wird vertrieben und durch ihm loyale arabische und turkmenische Familien ersetzt. Erdoğan hat zudem Türkisch zur zweiten Amtssprache in Afrin gemacht und lässt in Schulen Türkisch unterrichten.

Das ist ein unerhörter Skandal und Verstoß gegen das Völkerrecht. Es ist an der Zeit, dass die Bundesregierung die militärische Zusammenarbeit mit dem Terrorpaten vom Bosporus endlich einstellt. Alle Waffenexporte gehören eingestellt.

Es ist politisch wie moralisch mehr als angebracht, wenn die Bundesregierung endlich mit der kurdisch-arabischen Verwaltung in Nordsyrien das Gespräch sucht und sie darin unterstützt die verhafteten IS-Terroristen anzuklagen.

Es waren Panzer aus Deutschland, mit denen die türkische Armee und ihre islamistischen Milizen Afrin eroberten. Es ist an der Zeit das Deutschland seine Bringschuld gegenüber den Kurdinnen und Kurden endlich einlöst und ihnen Gerechtigkeit widerfahren lässt.

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