Pflegekräfte nicht für dumm verkaufen
Bund, Länder und Arbeitgeber streiten weiter über einen steuerfreien Bonus für Pflegekräfte in der Corona-Krise. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
Die Pflege befindet sich im Ausnahmezustand, und das nicht erst seit Corona. In diesen Tagen fragen sich viele, wann wir wieder zur Normalität zurück kehren können. Doch für die Pflegekräfte in diesem Land kann es kein Zurück zu Überbelastung und Unterbezahlung geben.
Die Beschäftigten in der Pflege lassen sich nicht für dumm verkaufen. Jens Spahn handelt scheinheilig. In der Hochzeit der Corona-Krise hat er sich als Pflegekraft-Versteher in Szene setzen lassen. Auf die Krise folgte der Applaus und auf den Applaus ein unwürdiger Streit über den Pflegebonus. Jens Spahn will Pflegekräften im Krankenhaus keinen Cent als Wertschätzung für deren Arbeit zahlen, stattdessen spielt er Beschäftigte in der Altenpflege gegen ihre Kollegen in der Krankenpflege aus. Gute Pflege braucht jeder. Einen Gesundheitsminister, der auf dem Rücken von Pflegebedürftigen, Kranken und den Pflegekräften seine politische Karriere plant, braucht niemand. Jens Spahn muss liefern: Respekt für Pflegende und Pflegebedürftige heißt, mehr Personal, angemessene Entlohnung und keine weiteren Krankenhausschließungen.
Statt der Zwei-Klassen-Medizin brauchen wir eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle entsprechend ihrem Einkommen einzahlen. Die Beiträge sinken für alle, die weniger als 6300 Euro Einkommen haben. Gute Arbeit in der Altenpflege darf nicht auf Kosten von Patientinnen und Patienten, Gepflegten und ihren Angehörigen gehen. Die Pflegeversicherung muss in eine solidarische Vollversicherung umgebaut werden. Die Eigenanteile entfallen, das heißt niemand muss mehr etwas zusätzlich für die Pflege bezahlen.