Ein Erfolg im Kampf gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Zur Demonstration der Friedensbewegung in Berlin und zum Sonderparteitag der Grünen in Göttingen erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes:
Der gestrige Tag war eine Ermutigung im Kampf gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Erstmals seit fünf Jahren ist es gelungen, rund 10.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu mobilisieren. Sie forderten den Bundestag auf, die Truppen aus Afghanistan zurückzuziehen und somit die Voraussetzung für humanitäre Hilfe und eine stabile Entwicklung in Afghanistan zu schaffen.
Die Demonstranten stehen für zwei Drittel der Bevölkerung, die die Beteiligung Deutschlands am Krieg in Afghanistan ablehnen. Vor dem Hintergrund dieser Ablehnung hat die grüne Basis ihrer Parteiführung eine schallende Ohrfeige verpasst. Indem er den Bundestagsabgeordneten empfohlen hat, nicht nur gegen die Operation Enduring Freedom, sondern auch gegen ISAF und Tornado zu stimmen, hat der Sonderparteitag in Göttingen einen Schritt auf die Friedensbewegung zugemacht.
Sowohl das Votum des Grünen Sonderparteitages als auch die Demonstration geben Hoffnung, dass der 15. September 2007 ein Auftakt für den kraftvollen Widerstand gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist. Die Friedensbewegung und DIE LINKE sammeln weiter Unterschriften für eine Petition für den Truppenabzug aus Afghanistan, die Organisatoren der Demonstration haben weitere Aktivitäten angekündigt. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Grünen Abgeordneten die Forderungen aus Göttingen und Berlin ernst nehmen und keinem Mandat ihre Stimme geben.