DISPUT

Westen, Süden, Norden ohne Osten?

von André Brie

Selbst Politiker sprechen oder schreiben von Europa, wenn sie die Europäische Union meinen. Es gibt aber keinen Kompass ohne Osten, mit Ausnahme vielleicht für Trump. Keine Welt, kein Europa ohne Osten. Um sehr persönlich zu werden, keine Geschichte und Kultur Europas, die den Osten und Russland ausgrenzen kann. Dass ohne Russland weder der Krieg in Syrien, der Konflikt mit dem Iran, die Auseinandersetzungen in der Ukraine zu lösen sind, ist vielen inzwischen klar. Oder doch nicht? Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben gerade den Iran aufgefordert, das Atomabkommen einzuhalten. Dass es von Trump gebrochen wurde, kein Wort, dass zu den verbliebenen Vertragspartnern auch Russland gehört, war ihnen offenbar keinen Gedanken Wert. Doch ich möchte hier Wolfgang Zellner vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik aus den »Blättern für deutsche und internationale Politik« zitieren, der forderte: »Am erfolgversprechendsten erscheint somit eine Strategie pragmatischer Kooperation.« Das gab es vor sieben, acht Jahren schon einmal in der EU, geblieben ist davon nichts. Mit den durch Trump durchgesetzten und von der EU aufgegriffenen Sanktionen wird nicht nur die wirtschaftliche, sondern mehr noch, die Möglichkeit politischer Zusammenarbeit massiv beschädigt.

Das Thema ist weit, doch ich möchte es einengen. Seit der Bildung 2000 durch Putin und Schröder bin ich Mitglied des Petersburger Dialogs. In der Öffentlichkeit ist zu wenig über dieses Gremium bekannt. Die Medien berichten kaum über die konkrete Arbeit und Ergebnisse, beschreiben die Treffen eher als Show oder betonen Differenzen. Doch die eigentliche Arbeit findet vor allem in den Arbeitsgruppen stand, wo vor allem zu Recht, Kultur, Bildung, Gesundheit oder Jugendaustausch viel für praktische deutsch-russische Zusammenarbeit erreicht worden ist. Mit den Auseinandersetzungen der letzten Jahre um die Krim, Ukraine und den Sanktionen verfinsterte sich der große Dialog empfindlich. Immer wieder betonen wir, dass es im Petersburger Dialog um die zivilgesellschaftlichen Beziehungen gehe. Ich selbst sehe die Rolle der Regierung in Russland gegenüber der Zivilgesellschaft kritisch. Aber es war Frau Merkel, die der deutschen Zivilgesellschaft das Treffen in Sotschi verbot. Die folgende Krise auf der deutschen Seite war dramatisch. Für einen Neuanfang bedurfte es vor allem der katholischen und evangelischen Kirche. Inzwischen finden die Treffen wieder statt. Doch 2018 spitzte sich der Konflikt auf dem 17. Dialog in Moskau wieder heftig zu. In der Arbeitsgruppe Politik sagte der russische Koordinator, Wjatscheslaw Nikonow, nach einem deutschen Beitrag, nun wisse er, warum wir diesmal schwarze Namensschilder trügen: Es sei die Beerdigung des Petersburger Dialogs.

Doch im Juli 2019 zum Dialog in Bonn kam es zu einer anderen, achtungsvollen und konstruktiven Arbeit, sogar in dieser Gruppe, die noch im November erstmalig über eine gemeinsame Position berät, wie es sie in den meisten anderen Arbeitsgruppen schon lange gibt. Die politische Situation zwischen dem Westen und Russland war im Grunde nicht besser geworden. Ich kann es nicht sicher erklären, aber auch andere Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten eine ähnliche Erklärung. Zum ersten Mal seit 2000 begann das Treffen mit einem Konzert der deutsch-russischen Musik-Akademie junger Musikerinnen und Musikern aus beiden Ländern. Sie spielten Stücke von Michail Glinka, Pjotr Tschaikovsky, Felix Mendelssohn Bartholdy und Wolfgang Amadeus Mozart. Klassische Musiker benötigen Harmonie und Zusammenwirken, und sie führten auch die russischen und deutschen Komponisten zusammen. Es war nach den Erlebnissen der Vorjahre, als ob uns das, was Kunst und Künstler vermochten, auch uns zur Kooperation befähigte. Der Auftakt ermahnte wohl viele auf dem Treffen, nicht hinter dem zurückzubleiben, was uns deutsche, russische und andere internationale Kunst seit Jahrhunderten vormachen kann.