DISPUT

»Smarte Linke« – Die Linke und die Digitalisierung

Von Julia Schramm

Der Begriff Digitalisierung hat seit rund zehn Jahren einen festen Platz in der Welt der Phrasen. Im Zweifel wird einfach ein »4.0« dahinter oder ein »smart« davor gesetzt. Industrie 4.0, Smart Cities, Smart Wasser, es gibt alles. Was das konkret bedeutet? Meist ist es Ausdruck eines Anspruchs, mit der Zeit gehen zu wollen. Aber auch eine gewisse Planlosigkeit kommt mit den sprachlichen Anhängseln. Denn tatsächlich sind die technologischen Veränderungen des letzten Jahrzehnts so tiefgreifend – sie vollständig zu begreifen, ist eine große Herausforderung. Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche und verändert Kommunikation, Handel, Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Die digitale Revolution findet statt.

Das Verhältnis zur Technik ist für Linke traditionell ein ambivalentes. Die Maschinenstürmer*innen des 19. Jahrhunderts wendeten sich vor allem gegen die Ausbeutung der Menschen in den Fabriken mit Hilfe der Technik, nicht gegen Technik an sich. Denn Technik und technischer Fortschritt gehören zum Menschen – sie sind Ausdruck menschlicher Fähigkeit, zu gestalten. Aber schon mit der frühen Industrialisierung wurde klar, dass neue Technologien nicht automatisch dem Menschen dienen. Die Technik veränderte sich, die Herrschaftsverhältnisse nicht. Im Gegenteil: Technische Entwicklung kann gesellschaftliche und soziale Ungerechtigkeit verschärfen.

Technik und Technologie erleichtern das Leben, wenn sie für das Gemeinwohl eingesetzt werden – aber ein autoritärer oder ein kapitalistischer Staat nutzt die Technik, um Macht zu erhalten und auszubauen, um Menschen auszubeuten und zu unterdrücken. All die Lebensbereiche, die durch Technik eine Verbesserung erfahren, kippen so ins Gegenteil. Zum Beispiel beim Thema Infrastruktur: Technik kann beispielsweise effizienteren Stromverbrauch – zum Beispiel mit Hilfe genauerer Verbrauchsdaten – ermöglichen. Auf der anderen Seite ist eine durchdigitalisierte Infrastruktur mit wenigen Klicks angreifbar. Nicht zu vergessen, dass die Politik jeden Tag hunderte Stromsperren zulässt – da hilft auch kein exakter Stromzähler.

Man kann es Dialektik des Digitalen nennen: »Die Dialektik der Digitalisierung liegt im Kapitalismus darin, dass die technischen Potentiale in soziale Zumutungen umschlagen, wenn sich an den politischen Verhältnissen nichts ändert.« Die politischen Verhältnissen sind für uns als Linke immer die Ausgangsposition: Wie wollen wir leben? Was für eine Gesellschaft wollen wir sein? Wie sieht das ökonomische Fundament aus? Wie wird der erarbeitete Wohlstand verteilt? Diese Fragen auf die Digitalisierung angewendet, bedeuten Umverteilung, neue Regelungen für Gute Arbeit, die Verteidigung und den Ausbau sozialer Standards, Zugang zu Bildung, Recht auf die eigenen Daten und eine gemeinwohlorientierte Ökonomie, die auf Kooperation statt Konkurrenz setzt.

Aber auch die Frage, inwiefern die Digitalisierung ökologisch gestaltet werden kann und muss, ist zentral. Denn fest steht: Technischer Fortschritt darf nicht zu Lasten von Mensch und Natur gehen. Dafür braucht es eine starke Stimme. Die LINKE ist genau das.

Tatsächlich hat sich die Partei DIE LINKE zu Beginn der Umbrüche durch die Digitalisierung am Anfang des 21. Jahrhunderts ebenso schwer getan wie alle anderen Parteien. Ein zentraler Grund: die Gründung und der kurzfristig immense Erfolg der Piratenpartei. Mittlerweile sind die Ex-Pirat*innen auf alle Parteien verteilt und DIE LINKE ist mitten in der digitalen Revolution angekommen. Sie stellt sich den Themen und den Herausforderungen, sie hat keine Berührungsängste mit Social Media, im Gegenteil ist sie sehr erfolgreich. Sie nutzt die neuen Räume, die Möglichkeiten zu Vernetzung und Austausch, die essentiell für politische Aktivität sind. Dafür steht dieses Heft, aber auch die Konferenz, die sich mit den wesentlichen Fragen der Digitalisierung vertieft und umfassend beschäftigt. Die Linke – sie ist jetzt 4.0. 

Anne Roth ist Referentin für Netzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Julia Schramm ist Vorstandsreferentin der Fraktion