Beschluss 2018/132

Neuberufung der Internationalen Kommission

Beschluss des Parteivorstandes vom 8. September 2018

Der Parteivorstand beschließt, die Arbeit der Internationalen Kommission (IK) fortzusetzen.

Die IK ist ein beratendes Gremium des Parteivorstandes und der Parteivorsitzenden und erarbeitet Vorschläge zur internationalen Politik. Sie koordiniert die Internationale Arbeit, bereitet Entscheidungen, Positionsfindungen des Parteivorstandes und Aktivitäten im Rahmen der internationalen Beziehungen der Partei DIE LINKE vor und berichtet darüber regelmäßig dem Parteivorstand.

In der IK werden politische Initiativen für die Europäische Linke erarbeitet und diskutiert. Initiativen, um die Mitglieder der Partei DIE LINKE über die internationale Arbeit zu informieren, sollen von ihr initiiert werden.

Der Parteivorstand bittet Heinz Bierbaum, den Vorsitz der Internationalen Kommission neu zu übernehmen.

Die Kommission arbeitet in enger Abstimmung mit den Parteivorsitzenden, der/dem Vorsitzenden der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament und der/dem Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Der Parteivorstand beruft als Mitglieder der Internationalen Kommission Vertreter des Parteivorstandes, die EL-Vorstandsmitglieder der LINKEN (qua Amt), Vertreter der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL, Vertreter der Bundestagsfraktion DIE LINKE, einen Vertreter des Auslandsbereiches der rls (qua Amt), einen Vertreter in der Landtagsfraktionen und den Leiter des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle (qua Amt).

Für die Vertreter des Parteivorstandes, der GUE/NGL sowie der Bundestagsfraktion ist jeweils die Mindestquotierung zu beachten.

Als Mitglieder der Internationalen Kommission beim Parteivorstand DIE LINKE werden berufen (jeweils in alphabetischer Reihenfolge):

  • Vorsitzender: Heinz Bierbaum
  • Vertreter/innen des Parteivorstandes: Jan van Aken, Arne Brix, Stefan Hartmann, Andrej Hunko, Harri Grünberg, Sofia Leonidakis,  Zaklin Nastic, Tobias Pflüger, Johanna Scheringer-Wright, Martin Schirdewan und Hans Modrow
  • Vertreter/innen der Delegation der LINKEN in der GUE/NGL: Martina Michels, Helmut Scholz
  • Vertreter/innen der Bundestagsfraktion: werden von der Bundestagsfraktion benannt
  • Vertreterin der Landtagsfraktionen: Wulf Gallert
  • EL-Vorstandsmitglieder der LINKEN (qua Amt): Gregor Gysi, Judith Benda, Claudia Haydt
  • Direktor/in des Zentrums für Internationalen Dialog und Zusammenarbeit (qua Amt): Boris Kanzleiter
  • Leiter/in des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle (qua Amt): Oliver Schröder

Die Sekretariats- und Koordinierungsaufgaben der Internationalen Kommission werden von dem  Leiter des Bereiches Internationale Politik der Bundesgeschäftsstelle in Absprache mit dem Geschäftsführenden Parteivorstand durchgeführt.