Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

DISPUT

Für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen – mit LINKS

Wir wissen, dass unsere Gesellschaft alles andere als gerecht ist. Wir erleben jeden Tag, dass Löhne nicht reichen, dass Kindergärten schließen, dass wir das Pflegeheim in der Nähe nicht bezahlen können. Wir sehen, dass die Rechten durch unsere Stadt marschieren und dass eine kleine Gruppe sehr Reicher so verschwenderisch lebt und wirtschaftet, dass für den Rest von uns nichts mehr bleibt. Wir sehen, dass Ressourcen verschwendet werden und gleichzeitig Menschen ohne diese auskommen müssen. Das ist unser Wirtschaftssystem: effizient für den Gewinn, aber blind für bestimmte gesellschaftliche Bedürfnisse.

Unsere linke Idee einer gerechten und solidarischen Gesellschaft scheint da oft völlig unerreichbar. Und wenn wir ehrlich sind, haben wir uns schon gelegentlich gefragt: Was genau kann DIE LINKE in diesem Wust aus Ungerechtigkeiten und Machtkonzentration eigentlich bewegen? Die Antwort ist: eine ganze Menge! Denn die bessere, solidarischere Gesellschaft, für die wir uns einsetzen, wird nicht einfach eines Tages da sein: Wir erreichen sie Schritt für Schritt, mit den Kämpfen, die wir vor Ort führen – und gewinnen. Unsere Kämpfe sind damit zweierlei: Schritte für reale Verbesserungen und zugleich Ansporn, damit nicht zufrieden zu sein.

In Brandenburg ist es uns in der Landesregierung gelungen, die Kinderbetreuung wieder zu einer Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge zu machen. Eltern können ihre Kinder in den Kindergarten schicken – und zwar unabhängig von ihrem Einkommen. Das ist ein kleiner Schritt in Richtung mehr Solidarität, der aber zum Beispiel für Alleinerziehende die Welt bedeuten kann. Wer versucht hat, für nur eine Woche ganztägige Kinderversorgung zu organisieren, weiß, was das für eine Mammutaufgabe ist.

In Thüringen haben wir Grundsteine für eine bessere Zukunft des Landes gelegt. Entgegen der Bundesvorgabe wird hier nicht die Sparpolitik zum Selbstzweck erklärt, sondern es wird in Bildung investiert – und zwar ganz konkret in Lehrerinnen und Lehrer. Und nur wenn ausreichend Lehrerinnen und Lehrer da sind, um sich um alle Kinder entsprechend ihrem Bedarf zu kümmern, ist eine wirkliche Chancengleichheit in der Bildung gegeben. Wenn Kinder besonders förderbedürftig sind, kann die Suche nach Unterstützung zu einem belastenden Hürdenlauf werden. Lehrpersonal, das dank einer ausreichenden Personaldecke Luft hat, Schülerinnen und Schüler zu unterstützen, kann für Familien die Welt bedeuten.

Auch der jetzt begonnene Rückkauf von Wohnungen ist ein solcher Schritt. Denn die gut 5.000 Wohnungen in der Hand des Landes können zu Bedingungen vermietet werden, die den Bedürfnissen der Menschen entsprechen und nicht dem Streben nach Profit.

Selbst in Sachsen, wo die Handlungsspielräume für uns in der Opposition andere sind, machen wir im Alltag vieler Menschen den Unterschied. Als starke Bündnispartner kämpfen wir in und außerhalb der Parlamente für ein offenes, antirassistisches und solidarisches Sachsen. Und auch der unermüdliche Einsatz im NSU-Untersuchungsausschuss sendet deutlich das Signal, dass wir den Nazis das Land nicht überlassen. Das sind kleine Schritte, aber auch welche, die für alle in Sachsen, die nicht in das perfide Weltbild der Rechten passen, wirklich zählen.

Und zusammen, solidarisch für etwas zu kämpfen, bringt uns weitaus mehr als Kitas, Schulen und sichere Räume. Es zeigt uns im Alltag, dass wir etwas erreichen können, wenn wir uns gemeinsame Ziele setzen. Das kann über die Parlamente passieren oder über die vielen lokalen Engagements in Kommunen, Vereinen und Initiativen. Entscheidend ist, dass wir eben nicht in einer alternativlos ungerechten Gesellschaft leben, sondern dass wir in vielen kleinen Schritten große Veränderungen erreichen können. Lasst uns die Wahlkämpfe rocken – mutig und entschlossen! Wir haben eine Vision, für die es sich zu kämpfen lohnt – gemeinsam und solidarisch. Für eine gerechte Gesellschaft – mit LINKS.

Jörg Schindler ist Bundesgeschäftsführer der LINKEN.