DISPUT

Erfolgreiche Vernetzung

Eine starke Linke braucht eine starke Kommunalpolitik – Kommunalkongress 2019 in Nürnberg 

 

Von der BAG Kommunalpolitik

DIE LINKE zeichnet vor anderen Parteien unter anderem durch ihre starke kommunale Verankerung aus. Sie wird zuallererst vor Ort als die Kraft wahrgenommen, die sich sowohl um die ganz alltäglichen Sorgen und Probleme der Bürger*innen kümmert, als auch auf Ebene der Gemeinden und Kreise radikale Forderungen wie etwa der nach Vergesellschaftung öffentlicher Daseinsvorsorge in konkrete politische Forderungen übersetzt. Mehrere tausend Menschen vertreten als LINKE Mandatsträger*innen in sämtlichen Bundesländern Wähler*innen in kommunalen Volksvertretungen. Um ihre Vernetzung zu fördern, ihre Arbeit zu unterstützen und diese gemeinsam weiterzuentwickeln, richtet die Partei jährlich einen Kommunalkongress aus.

Der diesjährige Kommunalkongress fand am 1. und 2. November in Nürnberg statt. Die etwa 70 Teil­nehmer*innen trafen sich unter anderem im Nachbarschaftshaus Gosten­hof, um sich an beiden Tagen vertieft mit dem Thema Mobilitätswende zu beschäftigen. In intensiver Arbeitsatmosphäre wurde in insgesamt zwölf Workshops diskutiert: zu Mobilität im ländlichen Raum, der Situation von Beschäftigten im ÖPNV, fahrscheinlosem Nahverkehr und weiteren Themen. Starke Impulsreferate von Vertreter*innen aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Verbänden regten die Kommunalpolitiker*innen zu engagiertem Austausch an. Gemeinsam wurden Lösungen gegen die ständige Verschlechterung und Ausdünnung des ÖPNV im ländlichen Raum gesucht. Dabei wurde über das Projekt »Muldental in Fahrt« berichtet, mit dem 2017 ein flächendeckendes Regionalbusnetz in Betrieb genommen wurde. Entgegen üblicher Behauptungen neoliberaler Denkweise, dass im ländlichen Raum ein funktionsfähiger ÖPNV nicht finanzierbar sei, wurde der Takt erhöht und die Zahl der Haltestellen ausgebaut. Das gelang nicht zuletzt durch eine Anpassung der Taktzeiten der einzelnen Linien aufeinander.

Der Nürnberger Stadtrat und Oberbürgermeisterkandidat Titus Schüller erläuterte die Situation in Bayern vor der Kommunalwahl 2020. DIE LINKE ist mittlerweile besser im Land verankert, geht mit deutlich mehr Kandidat*innen in die Wahl als vor sechs Jahren und kann sich Hoffnungen auf einen Stimmenzuwachs machen. Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler betonte die Wichtigkeit der Kommunalpolitik für die weitere Verbindung der Partei zu ihren Wähler*innen und die Bedeutung der Verbindung von radikalen Forderungen und deren pragmatischer Umsetzung.

Ebenfalls im Rahmen des Kommunalkongresses hielt die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der LINKEN ihre Mitgliederversammlung ab, auf der turnusgemäß ein neuer Sprecher*innenrat gewählt wurde. Diesem gehören nunmehr 14 Genoss*innen an. Die auf mehrere hundert Mitglieder gewachsene Bundesarbeitsgemeinschaft will in Zukunft auf Bundesparteitagen und in den Gremien der Partei noch stärker die Bedürfnisse und Anliegen der Kommunal­politi­ker*innen einbringen. Die Mitglieder der BAG betonten die Bedeutung der Kommunal-
Datenbank und des Kommunalnewsletters der Partei. Besonders die Kommunaldatenbank erweist sich für die Mandatsträger*innen vor Ort als sehr hilfreich, um von den Erfahrungen der Genoss*innen in anderen Teilen des Landes unmittelbar profitieren zu können. Die BAG will diese weiterhin pflegen und ausbauen.

Die Teilnehmer*innen des Kongresses zeigten sich sowohl hinsichtlich der erhaltenen Anregungen für die eigene tägliche kommunalpolitische Arbeit – auch außerhalb der kommunalen Volksvertretungen – als auch mit Blick auf die Vernetzung mit Mitstreiter*innen aus dem ganzen Land sehr zufrieden. Die kommunalpolitische Familie der Linken wächst auch über Landesgrenzen weiter zusammen. Ein starkes Bewusstsein für die Bedeutung linker Kommunalpolitik für die weitere Entwicklung der Partei und die Veränderung zu einer gerechteren Gesellschaftsordnung, die an der Basis beginnt, wurde auf dem Kommunalkongress der Linken in Nürnberg deutlich.