DISPUT

Entzaubert

Das kleine Blabla

Von Fabian Lambeck

Kennen Sie das: Der Computer reagiert nicht und auch das verzweifelte Hämmern auf der Tastatur bleibt erfolglos? Wohl jeder, der regelmäßig am PC arbeitet, hat so eine Situation schon erlebt. In diesem Fall ist ein Neustart des Rechners fällig. Derzeit bemühen Journalist*innen häufig die Floskel des »Neustart«, wenn es um die SPD geht. Die überraschende Wahl der Partei-Linken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an die SPD-Spitze soll ein Neuanfang sein. »Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne«, dichtete Hermann Hesse einst. So entrückt und verschroben wie der Schriftsteller mit seinem Hang zum Transzendentalen, präsentiert uns die Presse auch Esken und Borjans. Zwei linksradikale Sonderlinge, die der ohnehin schon siechenden SPD den Todesstoß versetzen. Dieser Neuanfang, da sind sich »Zeit«, »FAZ« und »Süddeutsche« einig, ist der Anfang vom Ende der einst stolzen Sozialdemokratie. Als deutlichster Beweis muss die Forderung der beiden nach einem 500 Milliarden Euro schweren Investitionsprogramm herhalten, mit dem man innerhalb von zehn Jahren die marode Infrastruktur im Lande zukunftsfähig machen will. Linksradikaler Wahnsinn? Selbst der Bundesverband der Deutschen Industrie macht sich für einen milliardenschweren Investitionsfonds stark. Der SPD-Parteitag Anfang Dezember hat eindrucksvoll gezeigt, dass die alte Dame vorerst nur rhetorisch mit der Agenda-Politik bricht. Hartz IV soll künftig unter dem Namen Bürgergeld ausgezahlt werden, aber auf eine Erhöhung der viel zu niedrigen Sätze konnte man sich nicht einigen. Es fehlt zudem der Mut, sich aus der tödlichen Umarmung der Union zu lösen. Ein Neustart ist kein Neuanfang. Der Computer wird nur neu gestartet. Die veraltete, fehleranfällige Software läuft weiter und verursacht Probleme.