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DISPUT

DIE LINKE kann gewinnen

Kolumne

Von Jörg Schindler

DIE LINKE kann gewinnen. Das ist die entscheidende Botschaft des aktuellen Wahlergebnisses in Thüringen. Es zeigt das enorme Potential der LINKEN. Sie hat auf hohem Niveau zugelegt, an Stimmen, aber auch an Kompetenzzuschreibung. Knapp zwei Monate nach den Wahlniederlagen in Sachsen und Brandenburg hat sie bei gestiegener Wahlbeteiligung das beste Ergebnis jemals bei einer Landtagswahl eingefahren, wurde erstmals stärkste Kraft.

Dabei muss man feststellen: Weder die Bundesrepublik noch DIE LINKE hat sich seit den Wahlen in Brandenburg und Sachsen grundlegend verändert. Es ist die gleiche LINKE, die einmal verloren und einmal gewonnen hat. Eine Analyse, die überzeugt, muss das erklären.

Ein Punkt ist dabei, dass sich bestimmte Effekte je nach Bundesland unterschiedlich ausgewirkt haben. So hat das Wahlergebnis in Thüringen bestätigt, was schon nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg gesagt wurde: Die Polarisierung gegen die AfD hat die andere Partei gestärkt, die am ehesten Chancen hatte, stärkste Kraft zu werden. In Brandenburg war das die SPD, in Sachsen die CDU, und in Thüringen DIE LINKE. Dabei gibt es allerdings einen Unterschied: Die gefeierten Sieger in Brandenburg und Sachsen haben gegenüber ihrem letzten Wahlergebnis tatsächlich verloren. DIE LINKE in Thüringen hat wirklich gewonnen.

Klar ist auch, dass der vielbeschworene »Bodo-Effekt« gewirkt hat. Bodo hat beeindruckende Beliebtheitswerte und wird von knapp der Hälfte der neuen LINKEN-Wählerinnen und -Wähler als ausschlaggebend für die Wahlentscheidung genannt. Der »Bodo-Effekt« hat aber noch einen anderen Aspekt: Während der LINKEN auf Bundesebene dank entsprechender Medienberichte noch immer der Ruf anhaftet, zerstritten zu sein, erschien sie in Thüringen einig. Mehr als das: Aus ganz Deutschland kamen Linke, um in Thüringen den Wahlkampf zu unterstützen. Die Solidarität der gesamten Partei war deutlich zu spüren.

Auch hat sich bestätigt, dass Parteien gewinnen, wo sie eine wahrnehmbare Funktion haben. Und das ist erstmal unabhängig von der Regierungsfrage. Sowohl eine profilierte Opposition, als auch eine profilierte Regierungspartei hat eine Funktion. In Bremen und Thüringen nutzte uns die Regierungsoption, in Brandenburg nicht. In Thüringen verlor am stärksten die CDU, die sich mit dem Ausschluss von Koalitionen sowohl mit AfD als auch der LINKEN jeder Regierungsoption beraubte, ohne sich je erfolgreich als Oppositionspartei profiliert zu haben.

Die Klimafrage wurde auch in Thüringen als wichtiges Thema benannt. Doch profitierten die Grünen kaum. Es bewahrheitete sich einmal mehr, dass es in der Wahlkabine keinen zweiten Platz gibt. In einer Situation, in der sich die Landesregierung durchaus insgesamt klimapolitisch profiliert hat, genügte vor dem Hintergrund der Polarisierung gegen die AfD und einer Dominanz sozialer Themen der gewachsene, aber noch relativ bescheidene Kompetenzwert von sieben (gegenüber 31 bei den Grünen), um DIE LINKE als die insgesamt beste Wahl erscheinen zu lassen.

Dass DIE LINKE eine Partei der Mitte sei, trifft zumindest auf die Verteilung der Wählerinnen und Wähler zu. Die Wahlergebnisse sind bei allen Alters-, Berufsgruppen und Bildungsständen gut. Mit 22 Prozent unterdurchschnittlich vertreten sind Selbstständige. Überdurchschnittlich: Menschen über 60 und mit hohem Bildungsabschluss. Aber auch bei den Jungen (22 %) sowie den Arbeiterinnen und Arbeitern (31 %) kann sich das Ergebnis sehen lassen. Interessant: Die Stimmzuwächse verdankt DIE LINKE auch einem gewachsenen Frauenanteil in allen Gruppen.

Das alles war nur möglich, weil DIE LINKE sich hier geschlossen aufgestellt hat. Nicht ohne Kontroversen, nicht ohne Kompromisse, aber grundsolidarisch. Für mich wird deutlich: Nicht das Immer-Recht-Haben ist entscheidend für nachhaltig erfolgreiche Arbeit, sondern spürbar ernsthaftes Bemühen, nah an den Menschen zu sein und mit eine gute Fehlerkultur zu pflegen. Das ist es, was die Bundespartei in meinen Augen von den Thüringern lernen kann: Nicht die einzig wahre Linie, sondern die Kultur der Zusammenarbeit.

 

Jörg Schindler ist Bundesgeschäftsführer der LINKEN