Mitgliederentscheid

Mitgliederentscheid

Zwischen dem 17. November und dem 15. Dezember 2011 hat die Partei DIE LINKE einen Mitgliederentscheid über das in Erfurt beschlossene Programm der LINKEN durchgeführt. Die eingegangenen Stimmen wurden am 18. Dezember im Berliner Karl-Liebknecht-Haus ausgezählt. Das Ergebnis wurde am 18. Dezember 2011 um 15.30 Uhr vom Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Werner Dreibus bekannt gegeben. Es wurden 34.199 Stimmen abgegeben. Das entspricht einer Beteiligung von 48,86 Prozent der Mitglieder, denen Abstimmungsunterlagen zugestellt wurden. Damit wurde das Quorum für die Gültigkeit des Mitgliederentscheids als Beschluss nach § 8 Abs. 4 der Bundessatzung erreicht. 34.160 Stimmen waren gültig. Mit "Ja" für das neue Programm stimmten 32.728 Mitglieder. Das sind 95,81 Prozent. Mit "Nein" zum neuen Parteiprogramm stimmten 668 Mitglieder. Das sind 1,96 Prozent. Es gab 764 Enthaltungen. Das sind 2,24 Prozent. Damit ist das Erfurter Programm der LINKEN durch einen Mitgliederentscheid beschlossen.

Zum Verfahren

Der Mitgliederentscheid zur Bestätigung des neuen Parteiprogramms vom 17. November bis 15. Dezember 2011 hat auf der Grundlage von § 8 der Bundessatzung und der auf der 2. Tagung des 2. Parteitages beschlossenen Ordnung für Mitgliederentscheide stattgefunden.

Abgestimmt wurde über folgenden Text: "Ich stimme dem auf der 2. Tagung des 2. Parteitages der Partei DIE LINKE am 23. Oktober 2011 in Erfurt beschlossenen Programm der Partei DIE LINKE zu."

Der Text des Parteiprogramms ist unter Partei - Dokumente - Programm zu finden.