Hartz IV

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Klaus Ernst

Entwertung von Arbeit gemeinsam stoppen

„Wer die Ausweitung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes fordert, muss auch die Zumutbarkeitsregelungen entschärfen. Denn über diese werden arbeitslos gewordene Beschäftigte in geringer qualifizierte und schlechter bezahlte Arbeit gezwungen“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die Spanne der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I neu zu regeln zu.weiterlesen


Klaus Ernst

Aufschrei der Arbeitgeberverbände ist keine Überraschung

„Die wahren Gewinner der Agenda 2010 waren und sind die Arbeitgeber und die Vermögenden. Deshalb wundert der Aufschrei der Arbeitgeberverbände gegen die von Kanzlerkandidat Schulz angekündigten Korrekturen der Agenda 2010 nicht. Ihr Argument, die Stabilität der deutschen Wirtschaft wäre gefährdet, ist absurd“, kommentiert Klaus Ernst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, die Reaktion der Arbeitgeberverbände auf die beabsichtigten Korrekturen der Agenda 2010. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Anti-Agenda-2010-Ankündigungen von Schulz müssen Taten folgen

„Wir finden es richtig und überfällig, dass Martin Schulz die Agenda 2010 indirekt als Fehler bezeichnet, der korrigiert werden muss. Es ist aber unseriös, wenn der Kanzlerkandidat der SPD die Wähler für diese dringend notwendige Korrektur auf die Zeit nach der Wahl vertröstet und zudem offen lässt, welche Koalition von der SPD nach der Wahl überhaupt angestrebt wird. Dagegen, dass eine sozialere Politik auch in einer erneuten Großen Koalition durchgesetzt werden könnte, sprechen alle Erfahrungen der letzten Jahre“, sagt Sahra Wagenknecht.weiterlesen


Hamburg

Volle Anrechnung des Unterhaltsvorschusses: Gefangen im Jobcenter

18.500 erwerbsfähige Alleinerziehende waren im Herbst 2016 in den Hamburger Jobcentern gemeldet, davon hatten rund ein Drittel einen Job oder waren in Ausbildung. Jeder achte alleinerziehende Haushalt verdiente mehr als 850 Euro im Monat, jeder sechste arbeitete in Teilzeit, wie aus einer Schriftlichen Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervorgeht. Trotzdem belief sich ihr Anspruch auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen im Schnitt auf 920 Euro monatlich. "Durch die volle Anrechnung des Unterhaltsvorschusses bei Hartz IV bleiben die Alleinerziehenden in den Jobcentern gefangen - obwohl sie oft erwerbstätig sind oder sich weiterbilden. So entsteht eine künstliche Abhängigkeit", kommentiert Inge Hannemann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion.weiterlesen


Sabine Zimmermann

IAB-Untersuchung beweist das völlige Scheitern des Hartz IV-Systems

„Die Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) belegt, was am sogenannten Arbeitslosengeld II seit vielen Jahren kritisiert wird: Das Hartz IV-System hat versagt. Die Menschen werden abgehängt und sind im Hartz IV-System gefangen“, erklärt Sabine Zimmermann.weiterlesen


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