Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Die Kommunen sind der Ort, an dem wir leben und arbeiten, und deshalb der Ort, an dem wir die Bedingungen für unser Leben und unsere Arbeit mitgestalten wollen. Dafür brauchen wir starke Kommunen, in denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Interessen artikulieren und solidarisch umsetzen und in denen öffentliche Daseinsvorsorge und soziale Sicherheit auf hohem Niveau gewährleistet werden können.
Die vielen tausend ehren- und hauptamtlichen kommunalen Mandatsträgerinnen und -träger der Partei DIE LINKE in Ost und West stehen täglich vor der Herausforderung, linke Politik in die kommunale Praxis umzusetzen. Dabei wird ihnen viel abverlangt: In Zeiten von Hartz-IV und angesichts gähnender Leere in den kommunalen Kassen suchen sie zwischen Vision und Pragmatismus den besten Weg, um die berechtigten Ansprüche ihrer Wählerinnen und Wähler einzulösen.

Kommunaler Initiativpreis 2016

Kommunaler Initiativpreis 2016

DIE LINKE vergibt zum vierten Mal den kommunalen Initiativpreis "Kommune 2020" für Projekte, die die Entwicklung eines demokratischen, ökologischen und sozial gerechten Gemeinwesens voranbringen. Mit diesem Preis wird das konkrete Engagement linker Amts- und Mandatsträgerinnen stärker in die Öffentlichkeit gebracht. Die Auszeichnung soll dazu ermutigen, die eigenen Fähigkeiten und Kräfte für eine direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, eine soziale und ökologische Nachhaltigkeit sowie ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit in der Kommune einzusetzen. weiterlesen

Kommunaler Tag 2015

am 14. November 2015 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus - Tagesordnung weiterlesen

Kommunalpolitische Leitlinien

Beschluss der 3. Tagung des 4. Parteitages der Partei DIE LINKE am 6. und 7. Juni 2015 in Berlin

Aktuelles aus den Kommunen
Bonn

Linksfraktion drängt auf WLAN-Ausbau

Anlässlich der jüngst in Bundestag und Bundesrat beschlossenen Änderung des Telemediengesetzes und dem Wegfall des bisherigen Haftungsumfangs für WLAN-Anbieter, fordert die Linksfraktion in Bonn, den Ausbau eines kostenlosen WLAN-Angebots im Bonner Stadtgebiet voranzubringen. In einer Anfrage zum Wirtschaftsausschuss[1] hinterfragt sie, inwieweit die Stadt die neue Gesetzgebung zukünftig nutzt, um dem Projekt endlich den nötigen Schwung zu verpassen. „Bereits vor über drei Jahren hat unsere Fraktion eine Debatte über ein kostenloses WLAN-Netz in Bonn angestoßen, die positive Reaktionen anderer Fraktionen und der Verwaltung hervorrief.[2] Zweieinhalb Jahre liegt der hierauf folgende Start des ersten Pilotbetriebs eines solchen WLANs zurück. Doch als es dann mit Verbesserungen in die Fläche gehen sollte, kam der Ausbau ins Stocken.", resümiert Anatol Koch die Anfänge. weiterlesen


Kommunal-Newsletter der AG Kommunalpolitik

Mit dem Kommunal-Newsletter der AG Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE. übermitteln wir aktuelle Informationen zu verschiedenen kommunal relevanten Themen aus EU, Bund, Ländern und Kommunen. mehr

Für LINKS im Amt

415 Positionen in Landkreisen, Ämtern, Städten und Gemeinden sind gegenwärtig aufgrund eines Wahlvorschlages der Partei DIE LINKE besetzt. Davon sind 151 Frauen und 264 Männer. (Stand: 31. März 2015) mehr