Disput

Endstation Belgrad

Ganz unten. Eine Reise zu den Gestrandeten am Rand der Europäischen Union.

Von Katja Kipping

Alles was er will, ist einen Beruf erlernen und von seiner Arbeit leben. »We are humans as you. We have the right to learn and to live.« Wir sind Menschen wie ihr. Wir haben ein Recht darauf, zu lernen und zu leben, sagt Arasch zu uns. Wir stehen inmitten von Belgrad in verfallenen Lagerhallen, in den »baracks«, in denen sich 500 bis 1.000 nicht registrierte Flüchtende aufhalten.

Schwer hängt der Geruch von Rauch und giftigen Dämpfen in der Luft. Noch vor einer Woche herrschten hier Minusgrade. Um nicht zu erfrieren, warfen die Flüchtenden alles Brennbare ins offene Feuer. Oft konnte man hier vor lauter Rauch nicht weiter als einen halben Meter sehen.

Arasch ist 19 Jahre alt, will Ingenieur werden und kommt aus einem Dorf in der Nähe von Kabul. Dort toben Kämpfe. Er sagt: »Ich wollte mit einem Stift in der Hand als Ingenieur Gutes tun und nicht mit der Waffe in der Hand gezwungen sein, Menschen zu töten«. Also machte er sich auf den Weg nach Europa. Seit acht Monaten ist er auf der Flucht. Nun hängt er in den Barracken fest.

Während wir uns mit ihm unterhalten, verteilen Freiwillige der Initiative Hot Food Idomeni warme Mahlzeiten. Für viele Geflohene die einzige Mahlzeit am Tag. Es gibt keinen Strom, keine Heizung, keine sanitären Anlagen. Es ist Ende Februar 2017. Gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Berliner Landesvorsitzenden Katina Schubert und der Thüringer Flüchtlingspolitikerin Sabine Berninger bin ich nach Belgrad gefahren. Wir wollen uns mit eigenen Augen ein Bild von der Situation auf den Fluchtrouten machen. Dazu sprechen wir mit vielen Akteuren, mit Vertretern der serbischen Regierung, der Deutschen Botschaft, dem Leiter des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in Serbien sowie mit Nichtregierungsorganisationen und Solidaritätsinitiativen wie dem Info-Park und Hot Food Idomeni.

Gordan Paunovic, ein Freiwilliger von Info-Park, führt uns durch die Baracken und fasst seine Erfahrungen der letzten zwei Jahre zusammen: Während der Flucht werden diese Jungs fast überall entmenschlicht. Polizei wie Schlepper behandeln sie oft wie Tiere. Doch die jungen Männer tun alles, um Menschen zu bleiben. Sie achten auf ihre Hygiene und ihr Äußeres. Bei Minusgraden haben sie ein Duschprovisorium gebaut. In einer rostigen Tonne wird über einem kleinen Feuer Wasser erwärmt. Damit waschen sie sich. So handhabten sie es selbst bei minus 15 Grad.

In den kleinen Räumen des Info- Parks leisten Freiwillige Großartiges. Geflüchtete haben eine Anlaufstelle. Es gibt nicht nur Tee, Informationen, einen Platz zum Aufwärmen und Sprachkurse. Die Stärkung der Mädchen und Frauen hat hier einen hohen Stellenwert. In Girls‘-Talk Runden werden en passant Rollenmuster in Frage gestellt. Dass der Tee auch von Männern serviert wird und dass das eine Selbstverständlichkeit sein kann, erleben die Mädchen einfach nebenbei während ihrer Sprachkurse.

In den offiziellen Flüchtlingscamps ist die Situation alles andere als optimal, aber deutlich besser als in den Baracken. Warum also scheuen so viele der Flüchtenden die offizielle Registrierung?

Zunächst sind die Camps meist überfüllt. Davon können wir uns selber überzeugen, als das Team von Info- Park versucht, einen Platz für eine Familie zu finden, die vollkommen entkräftet in Belgrad angekommen ist. In den Unterkünften, die noch an diesem Abend erreichbar sind, ist nichts frei.

Zudem gibt es Berichte, dass Geflüchtete während des Transports zu einem der offiziellen Camps von staatlichen Einsatzkräften mit Gewalt zurück nach Bulgarien gedrängt wurden. Das gewaltsame Zurückdrängen ist zwar (noch) keine offizielle serbische Politik, aber es kommt wohl gelegentlich vor. Diese Vorfälle werden von den Schleppern umgehend verbreitet. Auch weil die Skepsis gegenüber den Regierungsstellen ihre Geschäfte florieren lässt. Außerdem spricht sich inzwischen rum, dass Ungarn kaum noch jemand offiziell hereinlässt und den Flüchtenden somit nur der inoffizielle Weg bleibt.

Misshandlungen

Alle hier wissen, mit welchen Gefahren das inoffizielle Überwinden des Zauns zwischen Serbien und Ungarn verbunden ist. Doch viele versuchen es trotzdem immer wieder. Einige zeigen uns die »Souvenirs« der ungarischen Polizei: Blutergüsse an den Beinen und andere Verletzungen. Gezielte Schläge auf den Oberschenkel gehören zur Standardbehandlung der ungarischen Polizei. Einem jungen Afghanen wurde aufs Auge geschlagen. Die ungarische Polizei scheint sich inzwischen auf Misshandlungen spezialisiert zu haben, die keine Narben hinterlassen – zumindest keine später sichtbaren. Zu diesen Misshandlungen gehört, dass Gefl üchtete gezwungen wurden, sich auszuziehen, mit Wasser übergossen und dann ohne Kleidung hinterm Zaun ausgesetzt wurden – bei Minusgraden.

Diese Misshandlungen finden in Ungarn statt, also auf dem Boden der EU. Sollten die offiziellen Stellen der EU so gar nichts davon wissen? Kollektive Ausweisungen ohne vorheriges rechtliches Verfahren sowie Misshandlungen sind ein klarer Rechtsbruch und unvereinbar mit der Flüchtlingskonvention und der Menschenrechtserklärung.

Solche Rechtsbrüche von EU-Mitgliedsstaaten dürfen nicht ohne Folgen bleiben. Wer untätig bleibt, wenn ein EU-Mitgliedstaat Geflüchtete misshandelt, macht sich mitschuldig. Wegschauen und Dulden sind auch eine Art Mittäterschaft.

Hier in Serbien ist gut zu beobachten, wohin Obergrenzen führen. Nur noch zehn Personen pro Werktag lässt Ungarn herein. Das macht 50 pro Woche. Die Glücklichen, deren Nummer dran ist, durchlaufen eine Art Mini- Flüchtlingsverfahren. Inzwischen werden die meisten umgehend wieder zurück nach Serbien geschickt.

Die Zahl der Geflüchteten in Serbien ist Ende Februar 2017 auf etwa 8.000 angewachsen. 1.070 davon leben in dem offiziellen Camp Krnjaca am Rande Belgrads. Dort sprechen mich Flüchtlinge an. Sie haben eine Nummer auf der Liste, die den Zugang zu Ungarn regelt. Mit strahlenden Augen erzählen sie, wie sehr sie darauf hoffen, dass ihre Nummer irgendwann dran ist und sie in die EU können.

Auch die 16-jährige Khatera aus Afghanistan hat eine Nummer auf dieser Liste. Mit ihren 16 Jahren unterrichtet sie im Camp Krnjaca Englisch. 15 Frauen und Mädchen sitzen auf engsten Raum vor ihr. Alle folgen ihr aufmerksam. Sie wird bestimmt eine tolle Lehrerin, wenn man sie lässt. Als sie erfährt, dass ich aus Deutschland komme, wechselt sie ins Deutsche und berichtet stolz von einem Deutschkurs, den sie gerade beim Goethe-Institut in Belgrad besucht.

Draußen spricht mich ein Iraker an. Er hat vier Kinder und war in seiner Heimat Lehrer. Ich möchte eine Zukunft für meine vier Kinder, sagt er. Seit sieben Monaten wartete er darauf, dass seine Nummer dran ist. Was passiert mit ihm oder der 16-jährigen Khatara, wenn sie realisieren, dass die Liste zur Farce geworden ist?

In Serbien erfahre ich auch, welche Auswirkungen allein die Diskussion um Obergrenzen haben kann. Serbien will beweisen, dass es ein würdiger EU-Kandidat ist. Das Land orientiert sich an der Stimmungslage in der EU und insbesondere an Deutschland. Wenn in Deutschland Politiker Geflüchtete pauschal zum Problem erklären, verschärft sich auf dem Balkan der Druck auf die verzweifelten Flüchtlinge.

»Wir sind auch Menschen. Wir haben auch ein Recht zu lernen und zu leben.« In diesen Worten eines 19-jährigen Afghanen, der seit Monaten unter widrigsten Umständen in den Barracken in Belgrad lebt, steckt mehr Verständnis der Menschenrechte als in vielen Taten der Regierungen in der EU. Diese Worte eines Flüchtlings verkörpern mehr von den angeblichen europäischen Werten als die gesamte Flüchtlingspolitik der EU. Über dieser Erkenntnis könnte man verzweifeln. Oder wir nehmen das als Ansporn, zu kämpfen – und zwar für ein Europa, in dem der universelle Flüchtlingsschutz, die große Lehre aus den dunkelsten Kapiteln europäischer Geschichte, gilt: ohne Wenn und Aber und ohne Obergrenzen.