Macht das Land sozial!

Politischer Jahresauftakt 2021

DIE LINKE beging das Superwahljahr 2021 mit ihrem Politischen Jahresauftakt, der wegen Corona digital abgehalten werden musste.

Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler begrüßte die Mitglieder des Parteivorstandes, die Fraktionsvorsitzenden und die Landesvorsitzenden zur Videokonferenz, während die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger aus dem Rosa Luxemburg-Saal zugeschaltet waren.

Riexinger warb in seiner Rede für einen mutigen sozialen und ökologischen Kurswechsel. Kipping mahnte dazu, die richtigen Konsequenzen aus dem Corona-Schock zu ziehen:  der Weg raus aus der Krise könne "nicht einfach in die alte Normalität von vor Corona führen" - schließlich basiere diese auf der doppelten Ausbeutung von Mensch und Natur.

 

Politischer Jahresauftakt der LINKEN 2021
Umsteuern jetzt: Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise

In der anschließenden Pressekonferenz präsentierten Kipping und Riexinger die wirtschaftspolitischen Leitlinien der Partei,die im Zeichen der doppelten Krise von Corona-Pandemie und Klimawandel stehen. 

In dem Papier Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise, das Katja Kipping, Bernd Riexinger, Harald Wolf und Jörg Schindler am Wochenende vorgelegt haben, heißt es, das kommende Jahr müsse ein "Jahr des Umsteuerns" werden. Für eine menschenwürdige Zukunft müssten Wirtschaft und Wohlstand "an ganz anderen, neuen Parametern und Zielen" ausgerichtet werden.

Dazu gehören unter anderem eine Vermögensabgabe für die Bewältigung der Corona-Krise, eine Stärkung der öffentlichen Infrastruktur und des ÖPNV und mehr Ausgaben in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz statt für Verteidigung. Der sozial-ökologische Umbau der Wirtschaft soll zudem von einer Demokratisierung des Wirtschaftslebens begleitet werden.

Umsteuern jetzt. Für einen sozial-ökologischen Weg aus der Krise

"Die Verbreitungswege eines Virus enden nicht dort, wo Lobbyinteressen der Arbeitgeber beginnen."

Katja Kipping

"Der Markt regelt nichts. Wir müssen den Markt regeln."

Bernd Riexinger

Als Gast durften wir in diesem Jahr den Wirtschaftswissenschaftler Gustav Horn begrüßen. Er viele Jahre Leiter des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung. Zudem ist er Mitglied im SPD-Vorstand. 

Horn plädierte für eine Politik, die aktiv den Wandel gestaltet und „nicht auf den Markt setzt“. Er sprach sich zudem dafür aus, die Schuldenbremse weniger starr zu handhaben. Auch hier lag es auf einer Wellenlänge mit der LINKEN, die die Schuldenbremse ganz abschaffen will.

Amira Mohamed Ali, Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, verwies im Anschluss darauf, dass die Schere zwischen Arm und Reich in der Corona-Krise immer weiter auseinander gegangen sei. Die LINKE müsse die Kraft sein, die dies ändert.

Dietmar Bartsch betonte in seinem Beitrag, dass die Frage der Begleichung der Krisen-Kosten im Wahlkampf zentral sein werde. Das Land stehe vor großen Herausforderungen und wirtschaftlichen Brüchen, „wie wir sie noch nicht erlebt haben“. Bartsch erwartet heftige soziale Abwehrkämpfe. Dabei sei für DIE LINKE klar: „Wir stehen an der Seite der Beschäftigten“.

Mehr Informationen rund um den Jahresauftakt findet ihr auf unserem Blog LINKS BEWEGT.