Gemeinsam ins neue Jahr

DIE LINKE richtete ihren traditionellen politischen Jahresauftakt in diesem Jahr im selbstverwalteten Zentrum für Geflüchteten- und Stadtteilarbeit „Refugio“ in Berlin-Neukölln aus. Hier leben und arbeiten seit Sommer 2015 Menschen, die eine neue Heimat und ein neues Leben suchen.

Die Grundidee des Refugio Berlin ist das gemeinsame Leben, Arbeiten und Teilen. Auf sechs Etagen leben Iraker, Afghanen, Syrer, Bosnier und Palästinenser zusammen. Unten befindet sich ein Café und ein großer Fest- und Konferenzsaal. Das Zentrum ist ein Projekt der Berliner Stadtmission.

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Der Jahresauftakt begann am Freitag mit einem geselligen Veranstaltungsabend bei Musik, Kulturbeiträgen und einem Gastvortrag. Am Samstag tagte der Parteivorstand mit den Vorsitzenden der Landesverbände und Fraktionen der Partei, der sogenannten Gremiensitzung. 

Einen ausführlichen Veranstaltungsbericht der AKL findet ihr hier.

DIE LINKE beging das neue Jahr mit einer Offensive für den demokratischen Sozialstaat der Zukunft. Das neue Sozialstaatskonzept, das die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger vorstellten, beruht auf einem Dreiklang aus sozialen Garantien, guter Infrastruktur und Arbeit, die zum Leben passt.

Katja Kipping betonte : "Wir wollen einen neuen, einen besseren Sozialstaat. Einen Sozialstaat, der die Beschäftigten sicher durch die Umwälzungen bringt, die die Digitalisierung und die Klimawende für uns bedeuten.

Zum Konzept

Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft
Prof. Klaus Dörre beim Jahresauftakt der LINKEN

Als Gast durften wir in diesem Jahr den Jenaer Soziologen Klaus Dörre begrüßen. Er hat unser Sozialstaatspapier kommentiert - klug, kritisch, solidarisch.

Im Zentrum seiner Anmerkungen stand die Frage, wie der Sozialstaat dabei helfen kann, solidarische Beziehungen in unserer Gesellschaft zu entwickeln. In diesem Zusammenhang sprach er unter anderem auch über bedingungslose Auszeiten und Bildungskarenzen.

Bereits am Freitag eröffnete Ulrich Schneider, der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, die Abendveranstaltung mit einer mitreißenden Rede, in der er dazu aufrief, den Sozialstaat gegen neoliberale Angriffe zu verteidigen.


Im neuen Jahrzehnt kämen aufgrund des demographischen Wandels beispiellose Verteilungskämpfe auf uns zu. Wenn wir eine Gesellschaft ohne Armut wollen, die allen Menschen Sicherheit gibt, müssen wir alle an einem Strang ziehen: "Wenn wir den Sozialstaat retten wollen, müssen wir ihn massiv verbessern!"

Ulrich Schneider beim Jahresauftakt der LINKEN

"Ich habe mich sehr gefreut, dass auch das Bundesverfassungsgericht im letzten Jahr feststellte: ‚Die Menschenwürde muss nicht erarbeitet werden‘. Für mich ist klar: Der Sozialstaat der Zukunft muss die Menschenwürde respektieren und soziale Garantien für alle aussprechen. Davon sind wir noch weit entfernt. Daher: Der Sozialstaat braucht mehr als ein Update, er braucht ein neues Betriebssystem."

Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE

„Der demokratische Sozialstaat der Zukunft beinhaltet für uns bessere Leistungen für Menschen in Not, aber er ist viel mehr als das. Wir müssen den Wohlstand, den wir sichern und mehren wollen, neu definieren. Wohlstand ist mehr als Warenkonsum. Wohlstand ist stark davon abhängig, dass man Zugang zu guter Bildung hat, zu kulturellem Leben zu guter Gesundheitsversorgung, zu bezahlbarem Wohnraum und Mobilität.“

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE

Angesichts der angespannten Lage in der USA-Iran-Krise sprach sich der Parteivorstand in einem Beschluss für das sofortige Ende der militärischen Angriffe und Drohungen aus.

Die US-amerikanischen Streitkräfte und ihre Verbündeten, darunter die Bundeswehr, müssten umgehend und vollständig aus der Region abgezogen werden. Die US-Luftwaffenbasis in Ramstein müsse geschlossen werden.

Zum Beschluss

Jean-Philippe Kindler beim Jahresauftakt der LINKEN

Unlängst schrieb Jean-Philippe Kindler im DISPUT "Ich will DIE LINKE wählen können!" Damit verbunden waren Empfehlungen, wie die LINKE ihr Potenzial vor allem bei jüngeren Wählerinnen und Wählern ausschöpfen kann.

Auf dem Jahresauftakt nahm der Satiriker und Gewinner der deutschsprachigen Slam-Poetry-Meisterschaften rechte Diskurse aufs Korn. Und plädierte für eine linke Klimapolitik. Mehr Videos von Jean-Philipe Kindler findet ihr hier.

Der Berliner Singer-Songwriter Adir Jan verbindet kurdische Traditionen mit queeren Texten. Er singt über queere Liebe, gegen Gewalt und Homophobie, verbindet kurdischen Folk mit psychedelischem Art-Rock.

Einen "Brückenbauerbarden" nannte ihn der Tagesspiegel jüngst, als sein Debüt "Leyla" erschien. Auf dem Jahresauftakt der LINKEN sorgte er und seine Band für das musikalische Rahmenprogramm.

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