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BAG Gesundheit und Soziales

Bertelsmann plant Krankenhaus-Landschaft

Erklärung der BAG Gesundheit und Soziales

Laut Bertelsmann-Stiftung könnten 800 der rund 1400 Krankenhäuser geschlossen werden. Wer glauben machen will, mit nur noch 42 % der Krankenhäuser in Deutschland wäre die medizinische Versorgung sicherzustellen, der muss sich nach seinem Motiv für einen solchen Vorstoß fragen lassen.

Abgesehen davon, dass sich die Studie ohne Auftrag liest, als sollten marode Fabriken geschlossen werden in die es sich nicht mehr lohnt zu investieren, gleicht die Argumentation stark der Agenda 2010 mit dem Hartz IV-Regime die seinerzeit auch aus dem Hause Bertelsmann über uns gekommen ist. Menschenrecht auf Gesundheitsversorgung, Erhalt von Millionen notwendiger Arbeitsplätze, ökologische und demokratische Aspekte: Fehlanzeige stellt Gudrun Schumann, Bundesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales DIE LINKE, fest. Unterstützt wird die Schockstrategie vom SPD-Experten Lauterbach. Der ist dafür, die richtigen (800) Kliniken schließen".

In der Erhebung aus dem Hause Bertelsmann finden sich überwiegend unbewiesene Annahmen über mehr Qualität durch Schließungen, Spekulationen was wäre wenn und was sein könnte. Unter anderem könne durch Schließungen der Fachkräftemangel behoben werden usw. Und dann wird es interessant. Umfangreicher Strukturwandel sei notwendig "ähnlich wie beim Kohleausstieg…aber komplexer da kein Totalausstieg". Von einer "gesamtgesellschaftlichen Transformationsleistung" ist die Rede, "die ähnlich wie beim Kohleausstieg aus Steuermitteln flankiert werden müsse". Und weiter: "Der Strukturfonds muss aufgestockt werden, um die Neuordnung der Kran-kenhauslandschaft mit weniger als 600 Kliniken zu ermöglichen".

Helga Ebel, BAG Gesundheit und Soziales DIE LINKE, bringt es auf den Punkt: Die Gesamtgesellschaft soll den Abbau der Daseinsvorsorge-Infrastruktur auch noch bezahlen. Da haben Linke eine bessere Lösung: Ein Verbot, mit Krankenhäusern Profite zu machen! Damit würde wie beabsichtigt "die Krankenhaus-Landschaft in einem nennenswerten Ausmaß bereinigt". Des Weiteren soll der Bertelsmann-Konzern seine Steuern an den Staat zahlen. Mit dem Geld kann beispielsweise die Rekommunalisierung von Krankenhäusern gesteuert werden.

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